Kleine Schnecke
Komm nur raus
Aus deinem Schneckenhaus
Hast dich lange genug versteckt
Ja, streck nur deine Fühler aus
Es lohnt sich allemal
Alles wartet ganz gespannt
Nur auf dich
Hab Vertrauen
Nimm Kontakt auf
Komm heraus aus deinem Schneckenhaus
Bist gar lieblich anzuschaun
So lass mich an dir erfreuen
Copyright Susanne Ulrike Maria Albrecht
Die dicken Backen der “Wirtschaft”, sie blasen offensichtlich noch nicht bei Arm. Bielefeld. Wie der dank Aufsichtsratsposten zumindest “Mitkenner” des gequirlten Mists beim Zweitligisten heute bei der Vorstellung von Trainereleve Ziege und Bruchhagen-Empfehlung Schnitzi zugab, ist zwei Tage vor der entscheidenden Ratssitzung um den Kredit an den Verein eigentlich noch wenig an Voraussetzungen passiert, auch wenn die Seiltänzer der SPD das schon sehen. Aber unterstellen wir da mal offensichtliche Ahnungslosigkeit und Gefolgschaft ihres Genossen Standwerkekumpels. In der PK sagte Brinkmann laut NW online:
Arminias designierter Präsident Wolfgang Brinkmann nutzte derweil die Gelegenheit, bei der Vorstellung von Cheftrainer Christian Ziege und Geschäftsführer Ralf Schnitzmeier einen flammenden Apell an die heimische Wirtschaft zu richten: “Wir brauchen drei Millionen Euro aus der Wirtschaft, um Arminia zu retten. Das ist absolute Voraussetzung, damit der Rat überhaupt eine Entscheidung treffen kann.” Damit ließ er durchblicken, dass zwei Tage vor der entscheidenden Ratssitzung noch Geld aus der Wirtschaft fehlt.
Der Clou kommt allerdings von der Bezirksregierung in Detmold, die das ganze Gehampel der Bielefelder absegnen müssen. Detmold bemängelt die Qualität und Aussagekraft der eingereichten Unterlagen. Sollte da der große, einzige, wahre kommende Präsident so gearbeitet haben wie als stellvertretender Aufsichtsratchef? “Augen zu und durch. Geld fällt schon vom Himmel”. Sollte man immer noch glauben, den Kopf schütteln zu müssen, kommt derweil einen 360-Grad-Turn mit Schleudertrauma heraus.
Avanti dilletanti! Oder geruht OBPit auch die Stadt am Teuroburger Wald so offensichtlich ahnungslos zu führen? Dann “Guts Nächtle, Glitzermetropole”.
Xaverl: Wenn de Kloana unta siem Johr im Supamarkt Schokolad oda anders Zeig essn, miassn de Oidn des net zoihn. So hob i s grod im Radio ghert. Des is koa Witz – des is a so im Gsetz gschrim. Weil de Oidn kenna net zoin und af ihr Kloana gleichzeitig afpassn. Und de arma Kloana. Wia soin de des kapiern, dass ma mit achte nimma klaun derf?
Übersetzung: Wenn Kinder unter sieben Jahren im Supermarkt Schokolade oder andere Dinge essen, müssen die Eltern dies nicht bezahlen. So hörte ich es gerade in Radio. Das ist kein Witz – das ist gesetzlich so geregelt. Eltern sind heute nicht mehr in der Lage an der Kasse zu bezahlen und gleichzeitig ihre Kinder zu beaufsichtigen. Und die armen Kinder. Wie sollen die lernen, dass man mit acht Jahren nicht mehr klauen darf?
Die Kik Textilien und Non-Food GmbH hat vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den NDR erwirkt. Anlass der gerichtlichen Auseinandersetzung war eine Reportage des Norddeutschen Rundfunks im Sendeformat “Panorama-die Reporter” vom 07. April 2010, in der unter dem Titel “Die KiK-Story- die miesen Methoden des Textildiscounters” dem Textildiscounter Dumpinglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen vorgeworfen wurden. Die Richter erließen nun eine einstweilige Verfügung gegen den NDR. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit mehreren unrichtigen Behauptungen über das Unternehmen, die in der NDR-Sendung verbreitet worden seien. Quelle: turi2
Na da dürfen wir ja alle gespannt sein, ob die Stadtteilverschandler und Rundständerramscher final wirklich gewinnen. Vielleicht mag ein Richter aber auch dat Kiksche Werbemodel Verona.
Eine der Hauptaufgaben Schnitzmeiers soll die Gründung einer Stadiongesellschaft sein, an der sich unter anderem die ostwestfälische Wirtschaft und die Stadt Bielefeld mit Millionenbeträgen beteiligen sollen. Schnitzmeier hat bei Hannover 96 in diesem Bereich bereits Erfahrung gesammelt. An der Entwicklung der Hannoveraner AWD-Arena war der Steinheimer (Kreis Höxter), der zuletzt für den Unternehmensberater »Unity AG« arbeitete, maßgeblich beteiligt. Schnitzmeier fungierte auch schon als Betreiber der Fan-Gaststätte Nordkurve direkt an der AWD-Arena. Die Empfehlung, sich zur Besetzung der vakanten Posten um Ziege und Schnitzmeier zu kümmern, soll dem DSC sein ehemaliger Manager Heribert Bruchhagen ausgesprochen haben. Quelle: Westfalen-Blatt.
Viel Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich des leitenfden Personals hat Arm. Bielefeld ja nicht. Das wird wohl heute so offiziell. Fakt bleibt aber: Christian Ziege hat kaum Erfahrungen und Unternehmensberater Schnitzmeiers Name hat hier in der Region bei manchen Menschen einen gewissen “Beigeschmack”.
Aber warten wirs ab. Arminia ist ja immer für einen Schelmerei gut.
Die SPD hat sich also schon bezüglich “Kredit für Arm. Bielefeld” festgelegt und stimmt zu. Dabei entglitt dem Fraktionsvorsitzender ein Satz, wie in Stein gemeißelt: “Es ist wieder einmal die SPD, die in einer schwierigen Situation sich nicht um die Entscheidung herumdrückt”. Lassen wir das mal so stehen, denken uns unser Teil und huldigen der strammen Seilschaft Stadtwerke/Brinkmann – Rathaus/OBPit – und eben Fraktion im Rat. Da wird dann aus einer “Entscheidung” ganz schnell ein simpler Zwang.
Karikatur in der NW von heute
Man muss Roland Koch nicht mögen und erst recht nicht lieben, aber ganz sachlich betrachtet verlässt mit ihm ein sehr kluger Kopf und zugleich ein äußerst qualifizierter Querulant die politische Bühne. Die Entscheidung des 52-Jährigen verdient Respekt. Der Schritt, alle politische Ämter auf einen Schlag aufzugeben, wird dem Vollblutpolitiker nicht leicht gefallen sein. Die Art und Weise, wie er es getan hat, passt zu Koch, einem der letzten konservativen Krawallpolitiker, die die CDU noch in ihren Reihen hat. Koch, der gerne die verbale Keule schwang, nie ein Blatt vor den Mund nahm, Mahner und Kritiker in einer Person war, hat für einen politischen Paukenschlag gesorgt, dessen Klang bis nach Berlin reichte. Der Gong war sogar so heftig, dass er bis in die Vereinigten Arabischen Emirate unüberhörbar gewesen sein dürfte. Bis zur Bundeskanzlerin, die sich dort auf Auslandsreise befindet. Somit passt die Wahl der Bekanntgabe genau zu Koch. Ausgerechnet, als seine größte Rivalin nicht im Land ist, nutzt er die politische Bühne. Die Frage, warum der 52-Jährige alles hinwirft, ist gar nicht so schwer zu beantworten. Roland Koch hat alles erreicht, was für ihn politisch möglich ist. Elf Jahre lang regierte er in Hessen. Der Machtpolitiker hat alle Stürme überstanden. Sogar der eine oder andere Orkan konnte ihn nicht stoppen. Koch befindet sich auf dem Höhepunkt seiner politischen Karriere. Der 52 Jahre alte Wirtschaftsjurist strebt zwar nach mehr, aber Angela Merkel lässt das nicht zu. Die Kanzlerin schätzt bedingungslose Loyalität. Die hat Koch seiner Chefin nur bedingt entgegengebracht. So konnte der Querkopf und Kritiker Koch nicht Karriere machen – ebenso wenig wie Friedrich Merz und Edmund Stoiber und mit Abstrichen auch nicht Günther Oettinger, den Merkel
geschickt auf dem EU-Abstellgleis parkte, weil er ihr ebenfalls zu laut war. Koch ist jemand, der auf der großen politischen Bühne
mitmischen möchte – nicht nur in Hessen. Aber er zählte eben nicht zu Merkels Vertrauten. Er stand wie Oettinger im Abseits, war
kaltgestellt. Koch musste sich als lame duck gefühlt haben, als lahme Ente, die nicht mitlaufen darf. Angela Merkel hat mit folgenden Worten auf den Rückzug reagiert: »Roland Koch war mir immer ein guter, freundschaftlicher Ratgeber. Wir werden auch in Zukunft fest auf seinen Rat bauen.« Ein Schelm, der dabei Böses denkt. In Wahrheit war Merkel immer der Koch und Koch nur der Kellner. Roland Kochs politische Karriere ist zu Ende, aber an beruflichen Ambitionen mangelt es ihm gewiss nicht. Er wird weiter eine mächtige Rolle spielen – egal, ob als Wirtschaftsboss oder als Jurist. Seine politische Meinung wird auch künftig gefragt sein – nur nicht von Angela Merkel. Seine Rivalin wird er im Auge behalten. Koch bleibt in Lauerstellung und kommt vielleicht zurück. Irgendwann.
Liebes Westfalen-Blatt. Angesichts der bundesweiten leicht verklärten Elogen auf einen populistischen Politiker sei mal angemerkt, daß die watschelnde arrogante und beratungsresistente Mutti aus Templin noch auch den Hüter der jüdischen Vermächtnisse der Union geschafft hat. Die Frage sei erlaubt, was weiß die Ostfrau, die niemals ein politisches Amt in den Bundesländern bekleidete und eigentlich keine Hausmacht außer den Stiefel – und Speichelleckern vom Schlage Maiziere, Kauder oder Pofalla hat, wirklich über alle die, die auf dem Felde der Schlacht um die Macht in der CDU im Staube liegen? Die Tochter des Pfarrers der einst von West nach Ost ging und mit dem DDR-Regime paktierte wird immer unheimlicher.
Ich habe noch immer diese Freude in mir
Die Melodie, die wir gemeinsam sangen,
Klingt noch immer in mir
Das Geschenk, dass du mir gemacht hast,
Trage ich noch immer bei mir
Ich habe noch immer diese Freude in mir
Ich spüre noch immer deine Wärme in mir
Du bist noch immer ganz nah bei mir
Ich habe noch immer diese Freude in mir
Ich spüre noch immer deine Berührung auf meiner Haut
Du hältst noch immer mein Herz in deinen Händen
Ich habe noch immer diese Freude in mir
Copyright Susanne Ulrike Maria Albrecht
Ich habe noch immer diese Freude in mir
von Susanne Ulrike Maria Albrecht
Ich habe noch immer diese Freude in mir
Die Melodie, die wir gemeinsam sangen,
Klingt noch immer in mir
Das Geschenk, dass du mir gemacht hast,
Trage ich noch immer bei mir
Ich habe noch immer diese Freude in mir
Ich spüre noch immer deine Wärme in mir
Du bist noch immer ganz nah bei mir
Ich habe noch immer diese Freude in mir
Ich spüre noch immer deine Berührung auf meiner Haut
Du hältst noch immer mein Herz in deinen Händen
Ich habe noch immer diese Freude in mir
Copyright Susanne Ulrike Maria Albrecht
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Norbert
Die schönsten Orte auf Mallorca sind
Fornalutx
Deiá
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Cala Ratjada
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Puerto de Soller
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Den Bielefelder Junioren-Spielern konnten nach DFB-Angaben “tatsächliche Manipulationshandlungen” nicht nachgewiesen werden. Der DFB-Kontrollausschuss führte in den vergangenen Monaten zahlreiche Vernehmungen von weiteren beschuldigten Spielern und Zeugen durch. Der Abschluss dieser Verfahren hängt jedoch unter anderem von den weiteren Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft Bochum ab, erklärte der DFB. Quelle: NW online
Ein paar Moccatassen scheinen dann doch im Schrank des Deutschen Fußballbundes zu Frankfurt zu fehlen. Wenn man in Sachen Bestechung nichts nachweisen kann, warum muß dann eine Sperre sein? Oder was steckt dahinter? Außerdem sind Arminia-Spieler und Funktionäre auch in diesen Sachen ziemlich großklötzig wie die damalige “Aktion Geldkoffer” und die jetzige “Lizenzunterlagen – verschönerung” zeigen.
Hinter dem Naturkundemuseum im Herzogspark kann man z.Z. den Taschentuchbaum in voller Blüte bewundern.
Xaverl: Wenns d das Schneiztiachl vagessn host dann … Owa des is a nix wei s d Schod um de Bladl war.
Übersetzung: Falls man das Taschentuch vergessen hat kann … Aber das sollte man nicht tun, da man die Pracht nicht vernichten sollte.
24. Mai 2010. Berlin vertraulich: FDP-Fraktionsspitze genehmigt sich Gehaltserhöhung. Eindringlich hat uns die Kanzlerin dieser Tage immer wieder ins Gewissen geredet. Zu lange hätten wir “auf Pump” gelebt. Jetzt müsse gespart werden. Schöner Appell. Aber eine überhaupt nicht dazu passende Tatsache sieht so aus: Die FDP-Fraktion hat soeben eine Erhöhung der Bezüge der 13 Mitglieder der Fraktionsführung beschlossen. Nebulöse Begründung des Zubrots für die Funktionsträger (Fraktionsvorsitzende, sechs stellvertretende Vorsitzende, vier Parlamentarische Geschäftsführer, ein Vorstandsmitglied, ein Justiziar): Die FDP-Fraktion sei nach der Bundestagswahl mit jetzt 93 Abgeordneten viel größer als sie es früher mit 61 gewesen ist. Entsprechend sei die Verantwortung gewachsen. Außerdem läge “die Vorstandsvergütung der FDP-Fraktion unter der der CDU/CSU- und der SPD-Bundestagsfraktion.” Quelle: http://www.stern.de/politik/deutschl…g-1568697.html
Hahahahahahaaaaaaaaaaaa. “Wir müssen sparen”, tönte Trude Templin. Aber die Guido-Truppe langt schon mal zu. Mehr Nutto vom Brutto. Die gelben Dussel drohten, stehend zu verhungern. Jetzt können sie sich endlich wieder ein schönes Zusatzmenü vom Mövenpick leisten. Hat die Bielefelder Ratsjunta nicht auch einen gelben Anteil? Wo man doch jetzt in der “Verantwortung” steht, könnte man das Sitzungsgeld ja erhöhen.
Na, wenn das keine Dienstagmorgen-Meldung auf den Tickern ist:
Roland Koch (CDU) will sich aus der Politik zurückziehen. Das berichteten das ZDF sowie mehrere Nachrichtenagenturen an diesem Dienstag unter Berufung auf Wiesbadener Regierungskreise. Demnach legt Koch, der auch CDU-Bundesvize ist, zum Jahresende 2010 seine Ämter nieder. Einzelheiten sollen auf einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr bekanntgegeben werden. Auch in der Berliner CDU-Zentrale verwies man auf die Pressekonferenz. Offiziell bestätigen wollte man den Rückzug Kochs jedoch nicht.
Da liegen ja Vermutungen nahe:
1. Er wird neue Kanzlerin
2. Er könnte aber auch hauptamtlich die “Stiftung jüdische Vermächtnisse” übernehmen
3. Er gründet die “Bundesberatung Ausländer raus”
4. Die Gaunereien um die Verblödung von Steuerfahndern ist nach hinten losgegangen
5. Er gründet mit Trude Templin eine Fast-Rouladen-Kette “Wenn Angela Koch(t)”
Aber keine Angst. Hessen hat noch eine ganze Riege “unheimlich fähiger CDU-Politiker”. Wobei die Betonung auf “unheimlich” liegt. Und es gibt da ja noch den Song “Niemals geht man so ganz…..”. Der Ungeist dieses Rechtspopulisten wird weiter über dem Wiesbadener Kochbrunnen schweben.
Wer da noch behauptet, die Glitzermetropole könnte nicht spätkapitalistisch-romantisierend bauen, wird am Südring linkerhand Stadtauswärts mit dem ehemaligen Smart-Center konfrontiert. Wildes Gras überwuchert die Fläche. Innen zeugt ein einsamer Empfangstresen von Zeiten, die mal waren. Smarte Smarts werden jetzt am Stadtholz inmitten von Daimlers vertickt.
In Zeiten wie diesen klammern sich ein paar Menschen offensichtlich an das Einzige, was sie haben: Fußball. In hiesigen Gefillden geht eine Tausendschaft auf die Straße. Nein, nicht um gegen eine völlig unfähige und versagende Führungs – und Aufsichtsratsclique zu demonstrieren. Nicht, um gegen die Sparpläne der Stadtjunta bei Amateurvereinen zu demonstrieren. Nicht, um für bessere Schulen und mehr Schulen zu demonstrieren. Nein. Jetzt geht es um 200 Arbeitsplätze und “Tausende Arminis”, die “kulturelle Bedeutung des Vereins” usw. Nur in Leserbriefen wird gefragt, wo denn das Engagement “der Wirtschaft” bleibt, aus deren Sicht mittelmäßiger Zweitligafußball ein “extrem wichtiger Standortfaktor” sei. Bitteschön, dann legt die Millionen auf den Tisch und guckt genau hin, was der Stadtwerker demnächst da macht. Im Aufsichtsrat wurden vor den Sitzungen ja offensichtlich jahrelang schwarz eingefärbte Brillen verteilt, um die roten Zahlen zu schönen.
Es gibt aber Orte, wo der Hype um das runde Leder bereits Lourdes-Charakter annimmt. Siehe Bayern München. Da feiern sie Paulanertrunken, wenn ein prätentiöser Franzosendribbler mit zehn Millionen Jahresgehalt nach Hause geht. Dafür könnte man eine komplette Arminia-Mannschaft auf die Stollen stellen.
Den Wochenendhypevogel schoß aber ein gewisser Michael Ballack ab:
Mit Standing Ovations begrüßten die 9000 Zuschauer in der Arena den verletzten Fußballer Michael Ballack nach seiner WM-Absage. Es sei das erste Mal, “dass ich einen Gast lieber woanders sehen würde als bei mir”, sagte Gottschalk und warf “Wir sind Ballack”-T-Shirts ins Publikum.
Standing Ovations? Wofür? Aber sicher verstehe ich das nicht.
Pfingstmontag.
Ein wunderschöner Frühlingstag! Die Sonne scheint. Teenager lungern im Bürgerpark herum, spielen Fußball und Frisbee und Saufen! Hier ist der Generationenkonflikt live und in Farbe zu erleben!
Wohlstandsjugendliche feiern mit Ihrem Taschengeld unbeschwert das Pfingstfescht mit alkoholischen Getränken und Rentner bessern sich ihren Lebensunterhalt mit dem Sammeln von Pfandflaschen auf…
Dieses Geschäft ist nicht ohne Konkurrenz! Innerhalb von nur 20 Minuten waren zwei professionelle Flaschensammler zu beobachten.
Jedenfalls wird hier nicht mit Milliarden gerechnet. Im Mikrokosmos der Bananenrepublik wird noch ehrlich gearbeitet!
Sparkassen machen tabula rasa: Link
Wann erreicht dieser Trend unser geliebtes Oberzentrum?
Xaverl meint zum Leserbrief unten:
Xaverl: Der Kine war a Franzos, owa mit Charata. In Bayern spricht ma deitsch, hod er gsagt, und wenn i do Kini bin dann red i a a so. Des hot de Franzosn net passt. Was is do intolerant wann ma in Baýern net französisch red – ha? Intolerant is doch wenn de Franzosn moana nur eahna Sprach war de richtige
Übersetzung: Der König war ein Franzose, aber mit Charakter. In Bayern spricht man deutsch, sagte er und wenn ich da nun König bin – dann spreche ich auch diese Sprache. Dieses missfiel den Franzosen. Was ist daran intolerant wenn man in Bayern nicht französisch spricht? Intolerant ist doch wenn die Franzosen es für richtig finden wenn ihre Sprache ausschließlich die richtige ist
Mit den ganzen Teilzeitarbeitsplätzen und den Billiglöhnen hat sich die Politik ins eigene Fleisch geschnitten, denn genau wegen dieser Regelungen gibt es ja so viele Arbeitslose und so viel Unzufriedene hier. Warum gehen denn die Leute zum Teil ins Ausland und arbeiten Schwarz oder schaffen ihr Geld ins Ausland? Doch nur, weil der Staat sie nach allen Gesichtspunkten verarscht.
Der Staat nimmt ein mehrfaches an Steuern ein, als er nötig hätte und dann wundern sich die Politiker, dass sich ein sogenanntes Steuerparadies entwickelt und die Leute das Geld dort hin schaffen. Dann fehlt den Menschen auch so an jeder Ecke das Geld für die Familie und dann versteht keiner, warum man schwarz arbeitet oder auf Strategiespiele wie Sportwetten tippt. Die Häuser auf Mallorca werden auch immer teurer und es ist angeblich keinem klar, warum sich die Leute dann Immobilien in Schweden suchen.
Von vorne bis hinten alles nicht durchdacht, mehr nicht.
Als der Pfingsttag gekommen war, geschah ein Brausen vom Himmel und sie wurden von dem heiligen Geist erfüllt (Apg 2, 1-4 EU): „Und als der Pfingsttag gekommen war, waren sie alle an einem Ort beieinander. Und es geschah plötzlich ein Brausen vom Himmel wie von einem gewaltigen Wind und erfüllte das ganze Haus, in dem sie saßen. Und es erschienen ihnen Zungen zerteilt, wie von Feuer; und er setzte sich auf einen jeden von ihnen, und sie wurden alle erfüllt von dem heiligen Geist und fingen an, zu predigen in andern Sprachen, wie der Geist ihnen gab auszusprechen.“
So, das mußte mal geschrieben werden, weil ja viele schon fragten, ob wir Pfingsten feiern, weil da “Geist” ausgegossen wird oder wegen der freien Tages. In der Tat. Und deshalb hat Tre Kronor die Eishockey-Bronzemedaille und wir haben einen Feiertag, den u.a. die Schweden abgeschafft haben. Aber das ist so eine Sache mit dem heiligen Geist. An den div. Führungen von Arm. Bielefeld z.B. ist er ebenso spurlos abgeperlt wie an den Kommandeuren der Glitzermetropole unter der Sparrenburg. Alkohol wirkt eben nur, wenn man ihn trinkt. Ausgießen und übergießen wirken nur, wenn man dann auch anzündet.
Aber wer will schon OBPits Bollerwagen in Flammen sehen? Vor allem, womit transportiert er dann seine Abgabengemeinheiten, wenn er grad einen gepleiteten Proficlub über Wasser halten muß? Diese Woche brauchen die Besetzer des Ratssaales am Niederwall eine Menge “Heiligen Geist”. Skål!
In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).
Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.
Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.
Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine “generelle Verpflichtung” und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.
Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.
Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.
In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).
Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.
Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.
Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine “generelle Verpflichtung” und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.
Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.
Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.
In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).
Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.
Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.
Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine “generelle Verpflichtung” und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.
Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.
Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.
In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).
Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.
Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.
Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine “generelle Verpflichtung” und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.
Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.
Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.
In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).
Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.
Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.
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Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.
Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.
Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine “generelle Verpflichtung” und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.
Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.
Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.
In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).
Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.
Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.
Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine “generelle Verpflichtung” und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.
Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.
Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.
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