Die neuesten Artikel aus den StadtBlogs

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ALLE ANWÄLTE IN HANNOVER IM TÄTIGKEITSFELD ARBEITSRECHT

INFOS UNTER:

ANWAELTE-HANNOVER-ARBEITSRECHT.2.AG

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECH

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

 ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECH

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

 ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECH

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

 ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECH

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

 ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECH

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

 ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECH

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

 ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECH

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

 ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECH

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT ANWÄLTE HANNOVER ARBEITSRECHT

NA das hört sich wieder nach Schmu an, aber so richtig. SchwarzGelb mal wieder ohne Peilung. Sozialen Kahlschlag wird es nicht geben? Denkste! Und das heute, wo doch die Bielefelder Tafel Geburtstag feiert. Tsk, tsk, bitte lesen sie selbst:

Pauschalierung der Heiz- und Nebenkosten bei Hartz IV wird zu einer Prozesslawine führen
* Donnerstag, Oktober 22, 2009, 14:58

(BSOZD.com – News) Bonn. Union und FDP wollen in ihrer künftigen Regierung prüfen, ob Nebenkosten von Hartz IV-Beziehern pauschaliert werden können. Damit soll unter anderem die Zahl der Prozesse verringert werden und Anreize zu einem sparsamen Energieverbrauch gegeben werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hingegen prophezeit bei einer derartigen Umsetzung eine neue Prozesslawine, die sogar erfolgreicher sein könnte, wie bei der jetzigen Regelung der Heiz- und Nebenkosten. Eine Pauschalierung mache nur dann Sinn, wenn Energieerzeuger staatlich zu einem entsprechenden Angebot an Sozialleistungsbezieher gezwungen würden. Ebenso müssten die Wohnungen über einheitliche Isolations- und Wärmedämmungen verfügen. Beides sei aber nicht der Fall. „Damit entlarvt sich die zukünftige schwarz-gelbe Koalition selbst, indem sie über die Wohnkosten erhebliche Einsparungen auf Kosten der Betroffenen machen will. Sozial wird sich nur gezeigt, wenn es keine Mehrkosten erzeugt, wie die Nullnumer des Schonvermögens für das Alter“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

“Schon jetzt sind durch die Rechtsprechung des Bundessozialgericht die tatsächlichen Heiz- und Nebenkosten zu übernehmen, bei angemessenen Verbrauch und Wohnung (BSG B 7 AS 40/06 R vom 16.05.2007).

„Da Hartz IV-Bezieher keinen Einfluss auf Wasser-, Gas- und Ölpreise haben sind Pauschalierungen ein äußerst unsozialer Akt. Hinzu kommen noch die Pläne, kommunale die Abwasser- und Abfallwirtschaft mit einer 19 Prozent Mehrwertsteuer zu belegen. Diese würde selbstverständlich an Verbraucher weiter gegen und beträfe auch im besonderen Maß Hartz IV-Bezieher, deren Pauschalierung bei den Nebenkosten nochmals um die Mehrwertsteuer verringert würde. Wir bezeichnen dies als dreiste Abzocke bei den Ärmsten,

Im übrigen benötigen Hartz IV-Bezieher keine besonderen Anreize zur Energieeinsparung, da die geringen Leistungen Verschwendungen erst gar nicht zulassen. Dort wo unnötige Energie verbraucht wird, liegt es an der Regierung selbst, da sie nicht dafür sorgt, dass Hartz IV-Bezieher sich besonders ökologische und sparsame Geräte zulegen können. Dafür sollen sie nun auch bestraft werden. Wir erwarten jedoch für diesen Fall eine erneute Prozesslawine, da staatlich verordnete Pauschalierungen des Gesetzgebers sich wesentlich einfacher vor Gerichten angreifen lassen“, so Martin Behrsing
(Erwerbslosen Forum Deutschland)

http://www.erwerbslosenforum.de/

Im Wikipedia Diskussionslink über das Arbeitslosengeld II kann man einiges lesen bzgl. Initiatoren des ALG II.

Kopiervorgang gestartet … und los gehts:

Die tatsächlichen Initiatoren fehlen

Im Artikel wird nicht erwähnt, dass Entwürfe der Bertelsmann-Stiftung die Grundlage für das ALG II darstellen. In einem Artikel auf heise heißt es dazu: “Die Blaupausen zu Hartz I-IV wurden unter der Ägide der Bertelsmann-Stiftung entwickelt, um die sozialpolitischen Vorstellungen von Medienmogul und Stiftungspatron Reinhard Mohn in die Tat umzusetzen.” [1], weitere Quellen können gerne nachgereicht werden. Ich finde es durchaus erwähnenswert, dass derartige Einschnitte im Sozialstaat auf diese fragwürdige Art und Weise eingeleitet wurden.–Kundenhinweis 14:06, 18. Jul. 2009 (CEST)

Hartz Vier wurde vom Deutschen Bundestag mit Zustimmung des Bundedsrats beschlossen. Was soll daran fragwürdig sein? Im Bundestag stimmten der überwiegende Teil der Abgeordneten der SPD, CDU/CSU und Grünen zu. Kein Abgeordneter dieser Parteien stimmte mit Nein. Gegen das Gesetz stimmten die FDP und die PDS. –Gunilla 21:19, 18. Jul. 2009 (CEST)

Löblich für FDP und PDS (heute Die Linke). Fragwürdig ist die Macht der Bertelsmann-Stiftung in allen politischen Fragen, siehe auch Bertelsmann_Stiftung#Kritik. Der Beschluß des Bundestages mit Zustimmung des Bundesrates zeigt doch hier, wie sehr die Politik von Bertelsmann unterwandert wird, ja geradezu von Bertelsmann gesteuert wird. Kein Politiker kann es sich mehr erlauben, sich gegen Bertelsmann/Mohn zu stellen, ohne Gefahr zu laufen, von deren Medienmacht zerissen zu werden. Silvio Berlusconi ist dagegen ein Waisenknabe. Lassen wir hier einfach mal den Tagesspiegel zu Wort kommen: Macht ohne Mandat. Je mehr man sich mit den Verflechtungen und Firmenkonstruktionen der Familie Mohn beschäftigt, umso transparenter wird der Sachverhalt. Die Idee des ALG II wurde von der Bertelsmann-Stiftung, namentlich von Reinhard Mohn in die Wege geleitet. Darüber ist jede Diskussion überflüssig. Hier wird aber Arvato, 100%ige Tochter der Sippe, noch ins Spiel kommen. Die werden das Internet schon steuern. –Kundenhinweis 01:46, 19. Jul. 2009 (CEST)

Diese Zusammenhänge könnten interessant sein, aber haben in diesem Artikel keinen Raum. Denn Alg II ist nur ein (wenn auch bedeutender und bei weitem meistdiskutierter) Teil der Hartz-Reformen. Aus der zitierten Quelle entnehme ich zum Thema Hartz IV, dass Bertelsmann im Jahr 2000 die Idee zur Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe laviert hat, nicht jedoch, dass von dort auch das Konzept der Leistung Alg II kam. Um die Angabe weiterer Quellen würde ich bei einem so grundlegenden Thema auch bitten, da der Heise-Artikel selbst die aufgestellte Behauptung in keiner Weise belegt. Wenn es hierzu Primärquellen gäbe, wäre ich daran sehr interessiert. Mein Vorschlag: Hochwertige Quellen liefern und Diskussion sowie ggf. Umsetzung im Lemma Hartz-Konzept weiterführen. –Kachelmann 07:21, 19. Jul. 2009 (CEST)

Die Quellenlage ist hier leider recht dünn, da vieles gar nicht an die Öffentlichkeit kam. Ich kann daher nur das Buch „Netzwerk der Macht – Bertelsmann“ von Jens Wernicke und Thorsten Bultmann empfehlen, in dem Frau Prof. Dr. jur. Helga Spindler den Sachverhalt darstellt und unumstößlich nachweist. Bertelsmann hat demnach die Reform mit in die Wege geleitet und war ganz maßgeblich an der Ausgestaltung beteiligt. Im Internet finde ich dazu gerade nur ein Interview auf den Nachdenkseiten mit Jens Wernicke, dass den Sachverhalt leider nur unzureichend darstellt [2]. –Kundenhinweis 13:01, 19. Jul. 2009 (CEST)

Xaverl: Gfärlich sans, de kloana Nanos, sagts Umweltbundesamt. Guad sans song de, des mit eahnan Zeig mitvakafa. Owa drafschreim draunsas se ned, weils doch vielleicht ned so gsund san. Jetza miass ma houíd wartn bis s de Erstn dawischt.

Übersetzung: Die Nanopartikel sind gefährlich, sagt das Umweltbundesamt. Die Industrie die diese Partikel verwendet sagt, dass sie gut sind. Aber sie wagen es nicht auf ihre Artikel zu schreiben, dass da Nanopartikel eingearbeitet wurden. Wahrscheinlich sind sie doch nicht so ganz gesund. Jetzt müssen wir abwarten bis die ersten Schadensmeldungen bekannt werden.

Xaverl: Und a so schaud a aus, da Nano, owa vui vui kleana.

Übersetzung. Un so sieht es aus, das Nanopartikel, aber viel, viel kleiner

PS: So sieht das Nanopartikel bestimmt nicht aus. Aber der Xaverl glaubt daran und ist beleidigt wenn das Bild nicht gezeigt wird. Darum schaut ihn an. So stellt sich der Xaverl das Nanopartikel vor.

Ein sehr schöne Verbindung zwischen zwei Wohnblöcken und gleichzeitig eine Abgrenzung zur viel befahrenen Steinstraße bilden die Gehölze und der Torbogen. Sie sind zu jeder Jahreszeit ein Blickfang, aber im Augenblick besonders schön anzusehen.

Die Herbstferien haben fast die Halbzeit erreicht. Bisher war das Wetter zwar kühl, aber trotzdem gut zum Toben im Freien geeignet. Da kann mal richtig abgeschaltet und Kraft getankt werden für die nächste Lernetappe. In und um Rathenow herum gibt es zahlreiche Spielplätze. Der neueste ist auf dem erst kürzlich freigegebenen Stadtplatz.

Am Wolzensee können die Kinder ein Floß besteigen oder ein Schiff entern.

Und der Weinberg ist immer eine Wanderung wert. Hier gibt es zahlreiche Möglichkeiten zum Klettern, Schaukeln, Rutschen. Sogar die Seilbahn ist noch funktionstüchtig.

Nach dem Umbau im Sommer hat die Rathenower Schwimmhalle nun eine Rutsche. In den Herbstferien ist das Bad gut besucht.

Und mit der Rutsche hat die Schwimmhalle nun eine echte Attraktion für die Badegäste zu bieten.

Die Steinerene Brücke und der Dom sind weltbekannt. Aber da hat sich ein Fehler eingeschlichen.

Bitte den Fehler in den Kommentar schreiben.

“Neiiiiiiiiiiiiiiiiiinnnnnnnnnnnnnn. Mit uns kommt keine Mehrwertsteuererhöhung” tönten vor der Wahl Unions-Königin Angela und Junior-Wasserträger Guy d´Eau von der gelben Truppe unisono. Was man da jetzt in der Financial Times Deutschland liest ist aber nichts anderes als das. Wird nur anders verpackt, damit der Urnenpöbel das nicht merkelt:

Union und FDP wollen den Bürgern nach Informationen der “Financial Times Deutschland” (FTD) eine gewaltige Gebührenerhöhung durch die Hintertür aufbürden. Das folgt aus dem Plan, kommunale Unternehmen künftig genauso zu besteuern wie private. Faktisch würde so die Steuerbefreiung für die staatliche Abwasser- und Abfallwirtschaft wegfallen. Derzeit zahlen Unternehmen der Kommunen keine Mehrwertsteuer, private Firmen hingegen 19 Prozent. Bund und Ländern, die sich die Mehrwertsteuer teilen, könnte der Plan Schätzungen zufolge bis zu vier Milliarden Euro in die Kasse spülen. Die Einführung der Mehrwertsteuer auf diesen Gebieten wäre eine “ungeheure Abzocke der Bürger”, sagte der Geschäftsführer der bayerischen Gemeinden, Jürgen Busse.

Wie war das noch? “Mehr Nutto vom Bretto”. Oder so.

Ab Montag, 26. Oktober, können sich auch in Bielefeld die ersten Personengruppen gegen die sogenannte Schweinegrippe impfen lassen. Entsprechend der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut sollen dies zunächst die folgenden drei Risikogruppen sein:

Wenn in den folgenden Wochen weitere Impfstoffdosen kommen und die vorrangig zu impfenden Personen versorgt sind, soll Jede/r die Impfung erhalten können. Entsprechende Informationen werden über die Presse bekannt gegeben und sind unter www.bielefeld.de abrufbar.

Aus einer Pressemeldung der Metropolenverwaltung. Die vielen Menschen, die wir kennen, zeigen alle den Mittelfinger: “Ihr könnt uns mal, Ihr Pharmamafiosi”.

Nach dem Willen der FDP sollen an diesem Wochenende die Uhren zum letzten Mal von Sommer- auf Winterzeit umgestellt werden. “Wir werden eine neue Initiative starten und Schluss damit machen, dass die Menschen immer wieder mit der Umstellung traktiert werden”, sagte die FDP-Politikerin Gudrun Kopp der “Rheinischen Post” (Heutige Ausgabe). Weil die Sommerzeit für die Menschen mehr Lebensqualität bedeute, wolle die FDP diese zur “Normalzeit” machen, so Kopp weiter. Die alte Bundesregierung habe das “Zeitfenster für Veränderungen” leider nicht genutzt, als die EU vor Verlängerung der Regelung eine kritische Bestandsaufnahme verlangt habe. Nun sei es zwar schwierig, alle 27 EU-Staaten zu einer Abkehr von der Zeitumstellung zu bewegen. Doch mit mehr Einfluss in der Regierung, so Kopp, werde die FDP nun “diese dicken Bretter bohren”.

Siehste, wenn einem das “Nutto vom Bretto” nicht gelingt, Guy d´Eau eher Lachnummer denn anerkannter Aussenminister ist und auch sonst eher Flaches von der neuen kleinen Mitregierungspartei kommt., dann muß eben die sich so gern bildlich präsentierende blonde Gudrun was raushauen. Sonst haben wir in Deutschland ja keine Sorgen.

Rund um das Schildaeske Rathaus am Niederwall der kleinen großen Metropole gibt es Gerüchte, die besagen, die Amtskette des neuen OB werde umgestaltet. “Ausbrechendes Heckrind vor Oberseekulisse mit drei Sparren” sei das neue Motiv. Sind aber nur Gerüchte. Wahrscheinlicher ist, daß die Bollerwagenfahrten des Neu-OB rüber zum WDR zum zentralen Motiv der schweren Amtskette werden. Um nicht völlig unter den kleineren Parteien der Stadt in Vergessenheit zu geraten, soll die SPD erwägen, unter den ärmeren Menschen der Metropole einen Wettbewerb zu veranstalten. Motto: “Mal uns Dein schönstes Hartz 4-Erlebnis mit Dankbarkeitswidmung an die SPD”. Aber auch das ist bisher nur Gerücht.

Das wahrscheinlichste Motiv: Hüpfender grüner Oetker-Waldmeisterpudding vor Uferansicht der reißenden Lutter und Blitzanlagen am Bielefelder Berg und aufgehender Sonne am vergammelten Neumarkt.