Weiter verteidigte Ziercke den Ansatz des BKA, bei Funden von Kinderpornos auf Servern im Ausland zunächst die dortigen Polizeistellen zu kontaktieren und auf Rechtshilfeabkommen zu setzen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hatte hier festgestellt, dass die Ermittler auch “Abuse”-Mails an die Provider direkt schicken könnten. Beim BKA handle es sich um eine Vollzugsbehörde, die “nach den Regeln vorgehen” müsse. “Ich kann nicht in Togo, Sierra Leone, China oder Iran einfach anrufen lassen und ein Löschen beantragen.” Das funktioniere nicht “und ist uns nicht erlaubt”. Insgesamt gebe es 30 bis 40 “Failed States”, wo erfahrungsgemäß “nichts passiere” und Kinderpornographie nicht geächtet sei. Eine “öffentliche Ordnung und Durchsetzung des Rechts” finde dort nicht statt.
China oder Iran. Die “freiesten” Länder der Erde, wenn es um freies Internet geht. Da lachen ja die Hühner, Herr Ziercke. Hier gehts um Zensurullas “Stop”-Schild vor angeblichen Kipo-Seiten. Was aber keiner so recht nachprüfen kann, weil das BKA die Sperrliste nicht veröffentlicht.
Herr Ziercke, also Jörg Ziercke, ist der Präsident des Bundeskriminalamtes, BKA. Also oberster Polizist der Republik. Mehr von dem Stuß, den er redet, auf heise.
Wenn Sie als Autofahrer demnächst “Ein Stopschild umfahren”, machen Sie sich gemäß Herrn Ziercke schuldig. Weil, wer Stopschilder umfährt, der guckt auch Kipo. Einfaches Läöschen beim Provider geht ja nicht laut Herrn Ziercke. Weil es in Togo und Sierra Leone ja weder Telefone noch Fax noch eMail gibt. Sagt das BKA. Aber was das BKA sagt, hat meist so einen ganz herben Geschmack. Wie “Schwarze Herrenschokolade” mit 120% Kakaoanteil. Will auch keiner.
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