Die neuesten Artikel aus den StadtBlogs

Vier Millionen neue Arbeitsplätze verspricht Frank-Walter Steinmeier bis 2020. Der SPD-Kanzlerkandidat will das mit einer klugen Politik erreichen. Er fügt damit den Versprechungen und Verheißungen der Parteien knapp acht Wochen vor der Wahl eine
weitere unglaubwürdige Variante hinzu. Die Grünen sind da mit dem Versprechen von einer Million neuer Jobs noch bescheiden. Mitten in der schwersten Wirtschaftskrise, die den Sozialkassen nach seriösen Schätzungen 2010 ein Finanzierungsloch von 30 Milliarden Euro bescheren wird, halten FDP und CSU weiter an ihren fast utopisch anmutenden Forderungen nach Steuerentlastungen fest. Angesichts der anhaltenden Krise sollten Wahlprogramme der Parteien sich mehr den aktuellen Problemen widmen und bittere Wahrheiten aussprechen, die von den Menschen auch ernst genommen werden. Steinmeiers Versprechen ist wohl der desolaten Situation der SPD geschuldet. Sie hat noch kein zündendes Thema im Wahlkampf.
Steinmeier liegt in Umfragen meilenweit hinter der Kanzlerin und die Dienstwagenaffäre hat dem Kandidaten den Wahlkampfauftakt verdorben. Sein Job-Versprechen wirkt wie die verzweifelte Tat eines Politikers, dem die Zeit für eine Aufholjagd vor der Wahl in acht Wochen davonläuft.

Ach Chott, liebes Westfalen-Blatt. Das intelligentere Drittel des so unwichgtigen wie störenden deutschen Urnenpöbels hat sich zwar mit SchwattGelb abgefunden, wird aber ganz sicher anders wählen. Dann erinnern wir jetzt mal an der Meck-Vop-Kaiserin Versprechen von “Steuersenkungen” und Wuido Gesternschwelles hirnloses Geschwurbsel. Dann ist das alles nur noch relativ, was Frank ohne Walter Steinmeier da in seiner angeblichen “Last Minute Angst” verspricht. Wer die Wahl zwischen Pest, Cholera oder völlig wert – wie hirnlosem gelbblauem “Weiter-so-wie-bisher” hat, könnte durchaus im September zum Befreiungsschlag greifen. Wat dann?

“Alles was die Sozialisten von Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.” – Konrad Adenauer

Wenn man Wolfgang Heuer fragt, wie er seine zahlreichen Neuinvestitionen denn bitte finanzieren möchte, antwortet er mit einem Satz wie: “Für uns geht Bildung immer vor Straßen im Premium-Zustand.” Bereits beim ersten Blick in das SPD-Wahlprogramm ist jedoch zu erkennen, dass es mit Kürzungen im Infrastruktur-Etat nicht getan sein wird: Die SPD wird die Gewerbesteuer erhöhen, daran kann kein Zweifel bestehen. Noch gehört Münster immerhin zu den wenigen Städten NRWs, die noch nicht in das gefürchtete Haushaltssicherungsverfahren gerutscht sind. Noch.

In der Haushaltssicherung verliert der Rat zahlreiche Bereiche seines Gestaltunsspielraums an die Bezirksregierung, die dann, von oben, Sparmaßnahmen durchsetzen kann, um die Neuverschuldung der Kommune zurückzufahren. Bisher konnte Münster sich mit Ach und Krach über Wasser halten: Die Wirtschaftskrise hat allerdings die Brüche im Haushalt zu tiefen Schluchten gemacht. Die Gewerbesteuereinnahmen gehörten mit 290 Millionen Euro im Jahr 2008 noch zu den sicheren Stützen des Haushaltsplans – für 2009 rechnet Kämmerin Helga Bickeböller (CDU) nur noch mit 245 Millionen Euro, 2010 sollen es nochmal zehn Millionen weniger sein. Gleichzeitig sinken die Einnahmen durch den Gemeinde-Anteil an der Einkommenssteuer um sechs Millionen Euro. Unterm Strich reißt das ein Loch von 70 Millionen Euro, die der Stadt Münster 2009/2010 fehlen. Für 2010 bedeutet das Haushaltssicherung.

Sowohl die Münstersche Kommunalpolitik als auch die Bürger selbst haben nicht begriffen, in welch prekärer Lage sich die städtischen Finanzen befinden! Wenn CDU-Oberbürgermeisterkandidat Markus Lewe dann noch irgendwo einen einzigen Cent an Fördergeldern für einen Neubau des Südbads auftreiben will, kann das bei der Bezirksregierung nur zu schallendem Gelächter führen. Ohne Tuchfühlung mit seiner Fraktion, geschweige denn mit der CDU-Basis zu nehmen, verkündete Lewe am 1. Juli ein eigenes Konzept für ein neues Südbad – das alte war von der Rathauskoalition wegen der Haushaltslage geschlossen worden: Seit diesem Paukenschlag plakatiert die CDU mit dem Bild eines lachenden, schwimmenden Kindes und der Aufschrift: “Mehr Chancen für Kinder”. Das sorgt in der Stadt vor allem für Verwunderung, bei denen, die die Bäderschließungen in der Nachbarschaft miterlebt haben, auch für Wut.

Natürlich ist es verständlich, dass Eltern für ihre Kinder wohnortnahe Möglichkeiten zum Schwimmenlernen gesichert sehen wollen. Unehrlich ist es aber, dann nicht einsehen zu wollen, dass die Chancen für diese Kinder eben nicht dann zunehmen, wenn sie zwar nebenan Schwimmen lernen, aber sie diejenigen sein müssen, die die riesigen Schulden einmal abtragen müssen. In einer Stadt, in der auf 17 Stadtteile sieben Hallenbäder und vier Freibäder kommen (davon drei Freibäder gerade erst renoviert!), existiert das konstruierte Problem fehlender Wohnortnähe gar nicht. Bei einem erwarteten Defizit von 70 Millionen meint der Spitzenkandidat der Grünen in Münster, Gerd Joksch, dagegen lapidar, man dürfe nicht fragen, wie teuer ein Schwimmbad wäre, man müsse fragen wie viel es der Stadt wert sei.

Bei solchen Äußerungen kann man nur noch mit dem Kopf Schütteln. Auf die Frage nach der Gegenfinanzierung verweisen Rot-Grün unverblümt auf die Gewerbesteuer, eine der wenigen direkten Einnahmequellen, die die Kommune überhaupt umgestalten kann. Die CDU hat vorausschauend darauf verzichtet, eine Gewerbesteuererhöhung in ihrem Programm auszuschließen – auch Lewe weiß, dass es ohne eine drastische Rotstift-Politik ohne sie gehen wird. Gesprochen wird darüber aber weder bei SPD, Grünen und CDU noch bei den Bürgern – fast schon erschreckend, wie die Wähler eine Steuererhöhung einfach so schlucken. Lediglich die FDP spricht sich eindeutig gegen eine Gewerbesteuererhöhung aus.

Die Gewerbesteuer gehört zu den seltsamsten Erfindungen des deutschen Staatsapparats: Sie wurde 1936 eingeführt und berechnet sich auf den Gewerbeertrag eines Unternehmens, von dem jeweils der Freibetrag von 24.500 Euro abgezogen wird. Dann multipliziert man den resultierenden zu versteuernden Gewerbeertrag mit 3,5 %, der bundesweit einheitlichen Steuermesszahl (erst seit 2008 einheitlich!). Bei einem Unternehmen mit 100.000 Euro Gewerbeertrag ergibt das einen Messbetrag von 2642,50 Euro. Erst jetzt kommt die Kommune ins Spiel, die kommunal den sogenannten “Hebesatz” festlegt, mit dem der Messbetrag multipliziert werden muss. Dieser liegt durchschnittlich um 400 %, in Münster sind es 440 %. Der Unternehmer müsste also, nach diesem komplizierten Verfahren, bei einem Ertrag von 100.000 Euro, zusätzlich zu allen übrigen Steuern und Sozialabgaben, 11.627 Euro an die Stadt Münster abtreten.

In der Gemeinde Wettringen im benachbarten Kreis Steinfurt beträgt der Hebesatz nur 365 %. Dort müsste der Unternehmer nur 9.645 Euro abgeben, das sind Einsparungen von fast 2.000 Euro jährlich. In ländlichen bayerischen Gemeinden etwa liegt die Gewerbesteuerbelastung für die Unternehmen dagegen regelmäßig unter 300 %, in Rettenbach am Auerberg (Ostallgäu) bei nur 230 % – dies hieße für den Unternehmer Einsparungen von über 5.000 Euro im Jahr, immerhin 5 % seines gesamten Gewinns, die ihm in Bayern in der Tasche gelassen würden!

Angesichts dieser Fakten müssen Fragen erlaubt sein: Wie rechtfertigt die Stadt Münster die Tatsache, dass auf dem Rücken Jugendlicher, die keinen Ausbildungsplatz mehr finden, Kindertagesstätten en masse gebaut werden? Was nützt einer Stadt eine Vorzeige-Bäderlandschaft, wenn die Betriebe vor Ort den jungen Jobsuchenden keine Perspektive mehr bieten können? Wie kann Münster noch attraktiv für Investoren sein, wenn zusätzlich zur Wirtschaftskrise auch noch die ohnehin übermäßig hohe Belastung durch die Gewerbesteuer erhöht wird? Weshalb wird, anstatt diese Verschärfung der Standortnachteile Münsters auf die politische Agenda zu setzen, bei einer drohenden Haushaltssicherung noch über zusätzliche öffentliche Ausgaben nachgedacht? – Eine Antwort bleiben Heuer und Lewe schuldig. Die Rechnung zahlen andere.

Mehr unter: http://freiheitsfunken.blogspot.com/

Gekauft sind sie schon, die frischen Paprikas. Leider fällt einem nur das übliche Rezept ein: gefüllt mit Hackfleisch. Wer hat was Besseres auf Lager?

Die Rewag und das Kunstforum luden zur Blauen Nacht ein.

Am Samstag wurde die Haltestelle Burgweinting eingeweiht. Hier kann man mit dem Zug einfach in die Stadt fahren. Am Vorplatz war für Kinder und für Erwachsene Feiern angesagt. Für Unterhaltung, Essen und Trinken war gesorgt.

Xaverl: Am Bahnhof hängt a Plakat, dass ma s´ Biletl im Zug kaffa ko. Owa leida nur bei bestimmte Zig. Und wia kenn e des? Wennsd de irrst bist a Schwarzfahra und zoist. So ko ma a de Leit s´ Puiva obnehma. I kenn me do ned aus und bin vorsichtig und foh mit n Auto.

Übersetzung: Am Bahnhof hängt ein Plakat, dass man die Fahrkarte auch in Zug lösen kann. Dies gilt leider nur für bestimmte Züge. Aber wie kann man dies erkennen. Wenn man sich irrt ist man ein Schwarzfahrer und wird zur Kasse gebeten. So kann man die Kunden auch abzocken. Ich blicke da nicht durch und bin vorsichtig und fahre lieber mit dem Auto.

Husten habe ich und nehme ACC Akut. Das hat mir mal die berühmte deutsche Schauspielerin Iris Berben in einem erschütternden TV-Spot persönlich geraten. Nähme ich jetzt noch den Joghurt “Activia” wäre mir der Husten wahrscheinlich erspart geblieben. Natürlich könnte ich auch Donald Rumsfelds “Tamiflu” einnehmen. Einfach so, bevor der große Run auf die Schweinegrippenimpfungen – also gegen die Grippe – demnächst einsetzt. Werden sich schon genug finden, denen man das solange einreden kann, bis sie auf den Knien in die Wartezimmer rutschen. Wer noch ein bißchen bei Verstand ist, liest allerdings eher mal, was immer mehr kritische Stimmen über die “Vorbeuge”-Impfungen sagen:

Der Arzt und Herausgeber des pharmakritischen “Arznei-Telegramms”, Wolfgang Becker-Brüser, kritisiert die geplante Schweinegrippe-Impfung. “Was wir hier erleben, ist ein Großversuch an der deutschen Bevölkerung“, warnt Becker-Brüser in der am morgigen Montag erscheinenden Ausgabe des SPIEGEL. Die Sicherheitstests der Musterimpfstoffe seien nicht besonders umfangreich.

Nach Informationen des “Spiegel” hat allein der Impfstoff beim Pharmakonzern GlaxoSmithKline 410 Millionen Euro gekostet. Die vom Gesundheitsministerium angegebenen Gesamtkosten von rund 650 Millionen Euro sind nur realistisch, wenn die Impfung von den Gesundheitsämtern vorgenommen wird. Wenn dagegen die niedergelassenen Ärzte die Impfung durchführen und der Impfstoff über die Apotheken bestellt wird, würde die Impfung mehr als eine Milliarde Euro kosten. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts vom Donnerstag haben sich in Deutschland inzwischen rund 6000 Personen mit dem Schweinegrippe-Virus infiziert.

Welch warmer Regen für die Pharmaindustrie. Ihre Lobby funktioniert zuverlässig wie immer. Der Herr Merkle hätte sich gar nicht vor den Zug werfen müssen. Da wäre für die Generica-Fürsten von Ratiopharm ganz sicher auch was über geblieben.

“Gute Preise. Gute Besserung”. Hust.

Drogen und Gewalt: Schon 117 Lokale geschlossen

Kneipen werden immer öfter zum Ort illegaler Geschäfte / Spitzenreiter Kreuzberg und Wedding
Michael Helberg und Matthias Gebauer
Immer mehr Gaststätten in Berlin werden von den zuständigen Bezirksämtern geschlossen. Der Grund: Kneipen dienen immer mehr als Treffpunkte für Kriminelle, die in den Gasträumen ihren illegalen Geschäften nachgehen. Die Gaststättenbetreiber sehen diesem Treiben tatenlos zu oder sind sogar an den Geschäften beteiligt.

Allein in diesem Jahr wurden bereits 117 Gaststätten auf amtliche Anordnung geschlossen. Das sind bereits 17 mehr als im gesamten Vorjahr. In allen Fällen hatten die jeweiligen Wirtschaftsämter schwerwiegende Vergehen festgestellt. Häufig hatte die Polizei in Amtshilfe den Ämtern Hinweise gegeben, daß in den Kneipen entweder mit Drogen gehandelt wurde, Hehlerware an Gäste verkauft oder Prostitution gefördert wurde.

Spitzenreiter bei den Schließungen ist der Bezirk Kreuzberg mit 33 zwangsgeschlossenen Lokalen. Gefolgt von Wedding mit 20 Gaststätten. Der Weddinger Bezirksamtsdirektor Manfred Nowak sagte, daß schon der kleinste Beweis ausreiche, um ein Lokal zu schließen. “Ist die Kneipe erst einmal zu, ist es schwer für den Betreiber, sie wieder zu öffnen.”

Charlottenburg dagegen gehört mit Pankow und Steglitz zu den Bezirken, wo 1997 noch keine Kneipe wegen krimineller Machenschaften dicht machen mußte. Hans Brombosch, stellvertretender Wirtschaftsamtsleiter in Charlottenburg: “Es muß klar erkennbar sein, daß der Wirt über die illegalen Machenschaften in seinem Geschäft Bescheid weiß. Verstöße in unserem Bezirk konnten wir bislang noch keinem nachweisen.” Karl Weißenborn, Geschäftsführer der Hotel-und Gaststätteninnung zu dem Problem: “Die ansteigenden Zahlen sind besorgniserregend.” Kneipen als Orte der Illegalität seien schlecht für das Gewerbe. Wirtschaftssenator Elmar Pieroth ist sich sicher, daß sich das soziale Milieu der Bezirke auch in den Kneipenschließungen widerspiegelt. “Wir werden weiterhin innerhalb unserer Fachaufsicht dafür sorgen, daß die gesetzlichen Regelungen von den Gastwirten eingehalten werden”, sagte der CDU-Politiker.

Lauschen wir doch mal den Tauben an diesem trüben Tag.

Sie so: “Hej Kumpel, kommste mit, Arminia auslaufen sehen?”
Er so: “Da müssen wir bis zur Hagemann fliegen”
Sie so: “Klar. Aber wir können vorher ein bißchen auf dem Kesselbrink public viewen”
Er so: “Aber nur, wenn es da was zu picken gibt”
Sie so: “Sicher. Der Markt läßt immer was übrig”
Er so: “Wegen unserer Bodenhaltung”
Sie so: “Ok. Heben wir ab”
Er so: “Aber bitte nur mit dem Wind. Meine Keulen schmerzen noch von neulich”
Sie so: “Wird gemacht, Kumpel”

Niols Holgersson ist leider beim Start von ihrem Flügel gerutscht.

Die multimediale Domführung führte durch diie Geschichte des Doms. Es war ein großes Erlebnis. Leider war die begleitende Musik viel zu laut. Bach im Discosound ist nicht gerade angenehm.

Xaverl: De Junga in da Disco dam ma leid. Wenn de imma so an Krach aushoitn miassn.

Übersetzung: Die Jugend in der Disco tut mir Leid. Wenn die immer diesen Geräuschpegel ertragen müssen.

Man werde – so ist in Berlin flüsterleise zu hören – im September bundesweit Konrad-Adenauer-Festspiele inszenieren. Das Motto: Tradition ist Trumpf. Denn genau vor 60 Jahren habe Adenauer den ersten Wahlkampf der Bundesrepublik für die Union gewonnen, das Wirtschaftswunder ermöglicht und alle Christdemokraten glücklich gemacht. Im nostalgischen „Retro-Trend“ werde man daher Angela Merkel auf Adenauers Spuren schicken. Für den 15. September (an diesem Tag 1949 war die erste Kanzlerwahl) ist sogar der legendäre Rheingold-Express von Adenauer gebucht, und Angela Merkel soll wie weiland der Gründungskanzler im Zug durch Deutschland reisen, und zwar – in Begleitung der Adenauer-Familie – von Rhöndorf über Bonn (da würdigt man Adenauers Republikgründung) und Leipzig (da feiert man Kohls Wiedervereinigung) bis nach Berlin schuckeln – Angela Adenauer soll hochleben.

Die Wahlkampf-Strategen im Adenauer-Haus begründen ihren Leisetreter-Wahlkampf so: Je entspannter die Stimmung im Lande ist, desto weniger kann das linke Lager seine Wähler mobilisieren. Demoskopen versichern inzwischen, dass die Einlullungsmethode verfangen könnte, weil die SPD und ihr Spitzenkandidat nicht kampagnenfähig seien.

Man muß wirklich nicht mit jedem Artikel konform gehen, den Jochen Hoff auf seinem Duckhome veröffentlicht, aber die Glossen zu Angela Adenauer und der “Pofalte” (Po falla) sind schon köstlich. Man muß sich das mal bildlich vorstellen. Ende September anno 2009. Die Wahl ist gelaufen, für 12:45 Uhr ist der Rheingold-Express mit der Kaiserin aus Meck-Vop auf Gleis 2 des Bielefelder Hauptbahnhofes angekündigt. Der örtliche neue Reichsverweser Bernd Landgraf I. (“Ich liebe Zeitarbeit”) steht im Hermelin des Ortsgranden mit Sparrenburg-Tarnkappe am Rande des Bahnsteiges. Der Zug – gezogen von einer nostalgischen Dampflok mit gewaltigem CO2 – Ausstoß (Die Kaiserin: “Damit schonen wa die deutsche Großautoindustrie mit Kuh 7 und Maybach”) rollt ein. Ihre Majestät steht am Fenster des Schlafwagens, huldvoll ihre Ärmchen in Joe-Cocker-Manier schwingend. Dahinter ein narbengesichtiger Mann mit Narrenkappe in gelbblau und schwarzem Stirnband: “Guido kocht Mehrin, hihi”.

Millionen Metropoleneinwohner und OhWeheLLer sind zum Hauptbahnhof der Kapitale geströmt, in der Rechten ein Lechtermann-Käsebrötchen, gesponsort aus dem Staatstopf “Wiederaufbau West” und huldvoll abgezeichnet von der Kaiserin. Die extra aus Dornberg-Deppendorf angereiste Big Combo des dortigen Beigejackenvereins von 1921 spielt das uralte, wunderschöne Lied, das jetzt wieder deutsche Hymne ist: “Auferstanden aus Rosinen und der Vergangenheit zugewandt”. Alle haben Tränen in den Augen, ein Po falla geht durch die Menge und verteilt Tempo-Taschentücher aus dem Fundus des staatlich per Guttenberg-Verfügung geretteten QuelleSchickedanz-Konzerns. Marke “Madeleine verduftet”.

IHK-Goldbeckchen wirft noch schnell ein Modell der kommenden Unterseekastenbebauuung durch das offene Fensters: “Vergessen Sie mir die getreue Lobby nicht, Ihro Majestät”. Als der Rheingold wieder anruckt und schwarze Kohledampffontänen den Hauptbahnhof der großen kleinen Stadt einhüllen, entfernt sich die Kaiserin huldvoll vom Fenster, den rechten Arm ein wenig seltsam angewinkelt, links bereits das Handy in SMS-Funktion im Anschlag. Gleich wird sie ihre fertige Nachricht nach Washington absetzen: “Dear Barack, Mission Bielefeld finished”.

Der Zug rollt. Die Bielefelder Menge intoniert völlig spontan unter Freudentränen:

God save our gracious Queen,
Long live our noble Queen,
God save the Queen!
Send her victorious,
Happy and glorious,
Long to reign over us;
God save Angela Adenauer!

Reichsverweser Bernd Landgraf I. (“Ich liebe Zeitarbeit”) durchschreitet gemessenen Schrittes die Bahnhofshalle, nicht ohne einen letzten Blick auf die stolzen Werbeschriften “Dr. Oetker” und “Seidensticker” zu werfen. In der Rechten wiegt er den goldenen Basketball, neues Symbol der niemals Hansestadt gewesenen Metropole der Brachflächen.

Sicher nicht ganz unabsichtlich hat das Sonntagsblatt des Westfalen-Blattes die “Sonntagsfrage” nach der Unbelehrbarkeit der Banken neben das Milliarden-Loch im Sozialsystem gestellt. Schließlich hat Banksterversagen die “Krise” ausgelöst. Unser Freund und “Experte” Bernd Raffelhüschen – immer ganz schnell mit Kürzungen für Arbeitnehmer – fordert denn auch schon eine nochmalige Verschärfung der Schröderschen “Agenda 2010″. Vielleicht kollektive Sippenhaft? Oder Zwangsarbeit bei Wassersuppe, nachgemalztem Brot mit Analogkäse-Auflage? Niedlich, wollen doch Frau Merkel und ihre Union mit Steuersenkungen und staatlichen Mehrausgaben für Bildung und Forschung das Wirtschaftswachstum stützen. Ist ja auch kein Problem, behaupten doch die wohlfeilen Umfragen an jeder Ecke, die schwarzgelbe Truppe habe “die Wirtschaftskompetenz”. Was wohl eher mit Nostalgie und ewigem Gedenken an Ludwig Erhard zu tun hat. Der lebte aber in einer Zeit, als öffentliches Zigarrerauchen noch in Mode war und hatte ziemlich viel Ahnung, wie Wirtschaft und “Wohlstand für alle” funktionieren müssen.

Schönen Sonntag auch!

Was da wohl wirklich drin sein mag? (Aus einem Werbeflyer von Thomas Philipps/Postenvermarkter)