“Fefe“, der sich in seinem Blog mit diversen “Verschwörungen” und insbesondere dem bunten Treiben der abgeschotteten Insassen im Reichstag, der Kanzlerinwaschtrommel und den Ministerien beschäftigt, hat heute mal dankenswerterweise aufgearbeitet, welch geniale Tat die “Schwarze Front” zu nun verabschiedeten Kipo-Gesetz beigetan hat. Es lebe der wahlkampf, endlich kann man das Thema “Kinder” zu dem instrumentalisieren, zu dem es den Recihstagsschwachmaten unter ihrem Führer Kauder, dem Rauhälbler taugt: Billige Stimmenjagd. Kinder und Tiere ziehen immer. Hier “Fefes” Kurzfassung:
Bei den Verhandlungen mit der SPD über das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen wurden zentrale Forderungen der Union umgesetzt:
1. Durch die Sperrung der kinderpornographischen Seiten im Internet wird der Kampf gegen dieses Verbrechen um präventive Maßnahmen ergänzt. Zufällige Besuche auf diesen Seiten werden durch eine Stopp-Seite verhindert.
2. Nutzer, die z.B. durch Links in spam-mails auf diese Stopp-Seite gelangen, müssen nicht mit Strafverfolgung rechnen. Die Daten, die an der Stopp-Seite anfallen, dürfen für die Strafverfolgung nicht genutzt werden. Damit ist ein anderslautender Entwurf des SPD-geführten Justizministeriums vom Tisch.
3. Der Vorschlag von Bundesministerin von der Leyen, ein Expertengremium einzurichten, wurde realisiert: Der Datenschutzbeauftragte benennt fünf Mitglieder, die berechtigt sind, jederzeit die Sperrliste beim Bundeskriminalamt einzusehen und zu überprüfen.
4. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können.
5. Wir haben klargestellt, dass Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben.
6. Nach zwei Jahren wird eine Evaluierung durch die Bundesregierung stattfinden. Ein Jahr später wird das Gesetz auf Grund der gewonnenen Erfahrungen optimiert werden. Das ist moderne Gesetzgebung, wenn man mit einer zukunftsfähigen Regelung Neuland betritt.
Insgesamt ist durch die massiven Nachbesserungen durch die Union ein ausgewogenes Gesetz entstanden, das energisches Vorgehen gegen die Kinderpornographie mit einem ausgeprägten Grundrechtsschutz verbindet.
Ein großer Erfolg für Bundesministerin von der Leyen!
)))))))
Das waren ja alles Kernpunkte des Forderungenkatalogs der CDU, erinnert ihr euch da auch so klar dran wie ich gerade? Wenn die CDU unsere Daten nicht von den gifttriefenden Tentakeln der Verräterpartei gerettet hätte, …!1!!
Ach ja, der Kauder, Volker. Schoßhündchen der Rouladenbraterin. Es geht immer noch ein paar Stufen tiefer mit der Lachnummer. Man kann ja meinetwegen ruhig konservativ denken, aber dann noch in höchsten Tönen über einen weltweit sogar von Glaubensgenossen angezweifelten stocksteifen Papst tönen? Hier bitte.
Der Text ist lesenswert.
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