Die neuesten Artikel aus den StadtBlogs

Die Wähler haben sich mehrheitlich gegen das Einkaufszentrum ausgesprochen. Aufgrund der Mindestanforderungen an die Wahlbeteiligung bei Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen ist der Bürgerentscheid jedoch gescheitert. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stehen 53,77% Ja-Stimmen gegen 46,23% Nein- Stimmen, aber die erforderlichen 20% Mindestbeteiligung wurde nicht erreicht.

Das Wahlergebnis lässt zumindest einen eindeutigen Schluss zu: Es gibt keine Gewinner. Der Ratsbeschluss wurde nicht bestätigt – die Ratsfraktionen CDU, FDP und BG können das Ergebnis aufgrund der fehlenden Mehrheit wohl nicht als Zustimmung zum Einkaufszentrum werten. Vielmehr zeigt das Ergebnis der Abstimmung, dass der Rat der Stadt seit Beginn des Projektes an der Meinung der Bürger vorbeiregiert hat.

Das heißt im Umkehrschluss nun aber nicht, dass die Oppositionsfraktionen ein positives Resümee schließen sollten. Vielmehr sollte sie sich fragen, warum sie die Chance auf die Mobilisierung der Gegner zum Erreichen der erforderlichen Mindestbeteiligung nicht ausreichend mitgetragen hat. Die Möglichkeit, sich durch Engagement ein Profil zu geben, wurde speziell von der SPD nicht genutzt. Das kurze Statement in der Informationsbroschüre der Stadt, die den Wahlbenachrichtigungen beilag, wirkte wie ein Ausdruck fehlender Bereitschaft, eine deutlichere Position einzunehmen – auch wenn eine kurze, knappe Liste der Gegenargumente der Aufnahmebereitschaft einiger Bürger entgegen gekommen sein dürfte. Letztlich muss man an dieser Stelle der CDU die größere Bereitschaft zum Wahlkampf bescheinigen – sie war mehrfach in der Fußgängerzone vertreten und hat sich dort um ihre Basis gekümmert. Viele andere Parteien glänzten dort leider nur durch Abwesenheit.

In Zusammenhang mit dem Wahlergebnis führt diese Erkenntnis zwangsläufig zu einem für die Stadt Lippstadt nachteiligen Schluss. Denn wo eine Ratsfraktion keine Mehrheit findet und eine Andere diese Mehrheit nicht auffängt, entsteht ein Raum, in dem die Bürger nach ihren Volksvertretern suchen, diese aber nicht finden. Und damit wird das Dilemma der Stadt Lippstadt offensichtlich, dass Anfang 2007 zur Gründung der Bürgerinitiative „Lebendiges Lippstadt“ führte und nun einen allseitigen Katzenjammer produziert:

Die Initiative „Lebendiges Lippstadt“ hat gezeigt, dass Engagement in Lippstadt vorhanden ist. Sie hat Menschen mobilisiert, die mit den Entscheidungen des Rats der Stadt nicht einverstanden waren, sich bisher aber nicht von ihrer Passivität lösen wollten. Sie hat aufgedeckt, dass die Kommunikation zwischen Rat und Bürger nicht mehr funktioniert. Dass sich eine ungewollte Eigendynamik entwickelt hat, weil sich Rat und Bürger nicht mehr zuhören. Dass beide Seiten daran Schuld haben und keine Seite davon profitiert.

Die Mitglieder des Stadtrats haben die Aufgabe, in einem immer schwierigerem Umfeld komplexe Probleme richtig zu lösen. Dass dies auch mit viel Idealismus nicht nach Feierabend perfekt gelingt, bedeutet nicht, dass unsere Vertreter unfähiger werden, sondern dass wir Bürger ihnen mehr helfen müssen – durch mehr Bürgerbeteiligung und Signale, die der Politik einen Anhaltspunkt geben, was wir wollen und was nicht. Umgekehrt müssen die gewählten Vertreter aber auch endlich lernen, dass man Engagement aus der Bürgerschaft nicht mit Hohn und Polemik bestrafen, sondern dankbar aufnehmen sollte.

Diesbezüglich haben die Grünen offensichtlich am besten zugehört, da sie als einzige Partei konsequent eine, wie sich jetzt herausstellt, mehrheitsfähige Politik betrieben haben.

Die Grünen werden, realistisch betrachtet, aus diesem Grund aber kaum als stärkste Fraktion aus der Kommunalwahl 2009 hervorgehen. Sie haben aber bewiesen, dass Zuhören und Konsequenz wohl der bessere Weg zur Volksnähe sind.

Es wird sich zeigen, ob das Ergebnis des Bürgerentscheids noch Richtungsänderungen zu Folge hat. CDU, FDP und BG müssen nun entscheiden, ob sie auf den Wähler hören wollen, oder ihre Marschrichtung beibehalten und das Risiko einer Abstrafung bei der kommenden Wahl eingehen will. Und die SPD muss entscheiden, ob sie das entstandene Meinungsvakuum füllen will oder diese Chance den Linken überlässt.

Letztendlich schenkt uns der gescheiterte Bürgerentscheid die Erkenntnis, dass die Lebendigkeit Lippstadts nun in Zahlen gefasst bei alle Parteien angekommen ist und auch die kommenden Monate nicht langweilig werden dürften. Dass diese Tatsache uns alle zu Gewinnern machen kann. Und das nun die Zeit vorbei sein sollte, in der von Steinewerfern, Bedenkenträgern, Unterschriftensammlern, Deppen und Lügnern gesprochen wird, wenn man eigentlich nur eine einzige Zielgruppe meint: Uns Lippstädter!

Zu den außergewöhnlichen Kammerkonzerten des Mainzer Staatstheaters gehört am 23.11.2008 die musikalisch-literarische Soirée der Mainzer Violinistin Caroline Adomeit, gemeinsam mit Rochus Holewik am Klavier und dem Schauspieler Joachim Mäder als Sprecher.

Erleben Sie einen Abend voller zauberhafter Geschichten, virtuoser Geigenmusik und feurigen Tangoklängen darunter Giuseppe Tartinis vertrackte „Teufelstriller-Sonate“, Heinrich Wilhelm Ernsts und Goethes „Erlkönig“, Scheherazaden aus „1001 Nacht“, Songs von George Gershwin sowie Spanisch-Argentinisches von Sarasates „Caprice Basque“ und Maurice Ravels „Tzigane“ bis zu Tangos von Astor Piazzola!

Konzertbeginn ist 18 Uhr im Staatstheater Mainz, Kleines Haus. Joachim Mäder wird durch das Programm führen und kleine Geschichten und Märchen zu der Musik erzählen.

Karten gibt es an der Theaterkasse des Staatstheaters oder im Ticketshop unter: http://www.staatstheater-mainz.com.

Caroline Adomeit ist eine junge Ausnahmegeigerin, die mit ihren „Musikalischen Saitensprüngen von Bach bis zum Tango“ in den letzten Monaten im Rhein-Main Gebiet Aufsehen erregt. Ihre abwechslungsreichen und außergewöhnlichen Konzertprogramme machen jedes Konzert zu einem unvergesslichen Erlebnis. Ihr umfangreiches Repertoire umfasst mehr als 100 Werke, darunter mehr als 35 mit Orchester, aber auch virtuose Arrangements von Kreisler, Gershwin bis zu Tangos. Caroline spielte u.a. mit dem Hessischen Staatsorchester Wiesbaden sowie dem Mainzer Kammerorchester. Auch in anderen europäischen Ländern gab sie bereits Konzerte, u.a. in der Schweiz, Polen, Großbritannien, Österreich und Holland.

Weitere Informationen über Caroline Adomeit finden Sie im Internet unter: http://www.carolineadomeit.com.

Gespräch mit einem Bielefelder Umzugsunternehmer, der bis Juni noch guter Dinge war: “Ja klar geht die Krise nicht an uns vorbei. Die Leute sparen, wo sie können”. Dazu passt die Meldung aus der Branche: In den vergangenen drei Monaten hat sich die Stimmung in der Logistikbranche merklich getrübt. Das hat eine Umfrage des Bundesverbandes Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik (BME) unter 118 Firmen ergeben, die dem morgigen Tagesspiegel vorliegt. Während im August noch 26 Prozent der Befragten angaben, bald Personal einstellen zu wollen, waren dies Ende Oktober nur noch 16,7 Prozent. Viele Unternehmen wollen sogar Stellen abbauen: Fast 46 Prozent wollen sich von ungelernten Mitarbeitern trennen, 14 Prozent wollen Facharbeiter entlassen. Unter Einkäufern und anderen Höherqualifizierten dürfte es dagegen keinen Jobabbau geben.

Um der Opfer der Progromnacht von Rathenow zu gedenken, hatten sich heute Abgeordnete und Vertreter der Parteien sowie einige Einwohner vor der ehemaligen Synagoge versammelt. Bürgermeister Ronald Seeger und die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, MdB Diana Golze, erinnerten in wenigen Worten an das Geschehen vor 70 Jahren. Beide betonten, dass es besonders durch das Wegschauen und die Gleichgültigkeit der Massen überhaupt zu diesem Ausmaß der Gräueltaten kommen konnte.

Pressemitteilung Attac
Frankfurt am Main, 6.11.08

Der preisgekrönte Tatort-Regisseur Thomas Bohn hat für das globalisierungskritische Netzwerk Attac einen 52-Sekundenspot zum Thema Bankenkrise entwickelt. Der Film wirkt zunächst wie der Werbespot einer Bank – dann aber wird deutlich, dass mit der Bank und ihren Mitarbeitern einiges nicht in Ordnung ist. Eine alltägliche Beratungssituation in einer Bank entwickelt sich zur Groteske. Astrid Schaffert von Attac hat die Erstellung des Spots begleitet: “In 52 Sekunden lässt sich aktuelle Wirtschaftskrise natürlich nicht erklären. Doch durch den Spot wird das komplexe Thema für einen kurzen Augenblick in den Kinosaal geholt. Er unterstreicht mit Schmunzeleffekt, dass nun schnell etwas geschehen muss und lädt die Zuschauer ein, sich mit dem Thema eingehender zu befassen.”

Der Trailer mit dem Titel “Ihr Bestes” startet am heutigen Donnerstag in zahlreichen Kinos. Er wird sowohl im Vorprogramm des neuen James-Bond Films gezeigt als auch von “Let´s make Money”, dem neuen Dokumentarfilm von Erwin Wagenhofer (“We feed the World”). Weiter wird “Ihr Bestes” die Fangemeinde von “You tube” um einen amüsanten Spot bereichern.

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Am Ende bleibt einem das Lächeln dann doch ein wenig im Halse stehen, gell Herr Lehman?

Nur wenn heute einer ins Mikro sagt: „Dann müssen wir die Punkte eben woanders holen.“ flippe ich aus. Wo denn noch? Im EDEKA um die Ecke? Markus Freise in “blogboys.de” zum Spiel der Arm. Bielefeld gegen M.gladbach.

Der 9. November ist der 313. Tag des Gregorianischen Kalenders (der 314. in Schaltjahren), somit bleiben 52 Tage bis zum Jahresende. Da auf dieses Datum eine Reihe von Ereignissen fallen, die in der Geschichte Deutschlands einen politischen Wendepunkt markierten, wird der 9. November auch als „Schicksalstag der Deutschen“ bezeichnet. Aus der neueren Geschichte sind es vor allem die “Reichspogromnacht” und der “Fall der Mauer”, die mit diesem Datum verbunden sind. Aber es gibt noch mehr: 9. November 1918: Novemberrevolution. Maximilian von Baden verkündet eigenmächtig die Abdankung von Kaiser Wilhelm II. und betraut Friedrich Ebert mit den Amtsgeschäften. Der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann ruft vom Reichstags gebäude aus die „deutsche Republik“ aus. Fast gleichzeitig verkündet Karl Liebknecht vom Berliner Stadtschloss aus die deutsche Räterepublik.

Womit wir bei den ehemals so stolzen Sozialdemokraten wären, von denen in diesen Tagen nur noch ein linkes und ein rechts Häufchen übrig geblieben sind, über die ein gewisser Franz Müntefering glaubt, zu wachen.

Hier in der Metropole ist die Nacht vom 9. auf den 10. November unauslöschbar mit Grauenhaftigkeiten – wie hier in der Niedernstraße – verbunden, die in der Fotosammlung des Stadtarchives dokumentiert sind:

(Stadtarchiv Bielefeld, Bestand 400,3/Fotosammlung, Nr. 91-7-33)

„Das Datum, der 9./10. November 1938, bedeutete nicht nur, dass alle Synagogen in Deutschland abgebrannt wurden, sondern dass die Nazis viele jüdische Männer verhafteten, dass man jüdische Geschäfte plünderte und die Scheiben zerschlug. Von da an wurde das Leben für uns Juden mehr und mehr unerträglich”, erinnerte sich auf der Webseite der Stadt 2002 die 1924 in Bielefeld geborene Jüdin Helga Ravn. In der Pogromnacht brannten Gliederungen der NSDAP die Bielefelder Synagoge an der Turnerstraße nieder, zerstörten jüdische Geschäfte, verhaftete die Polizei Dutzende Juden, die anschließend nach Buchenwald verbracht wurden.

Und die andere Seite des 9. November? Der Mauerfall vor 19 Jahren? Die Euphorie (“Wahnsinn. Wahnsinn.”), die Tränen und die damals im Zweitaktduft der Trabis und Wartburgs überschäumende Freude haben sich gelegt und sind einer gewissen Normalität gewichen. Deutschland ist wieder eins. Ob es glücklicher als vor dem 9. November 1989, mag jeder für sich selbst entscheiden. Unglücklich finde ich unsere heutige Politik, die allzu sehr von leeren Floskeln lebt und in der sich ein Christian Wulff zum Begriff “Pogrom” mit Blick auf die berechtigte Kritik an Managervergütungen und – handlungen versteigt. Mehr als unglücklich auch ein großer Teil der Presse und anderen Medien, die im berüchtigten Stile und der Wortwahl eines “Stürmer” oder “Völkischen Beobachter” der Nazizeit über Andersdenkende oder Schwache so lange hetzen, bis zu ab(ge)treten oder als “Schmarotzer” beschimpft werden.

Insofern hat Deutschland so, so oder so aus seiner jüngeren und jüngsten Geschichte erstaunlich wenig gelernt oder lernen wollen.

Vergangen, neu geworden und wenig gelernt? Deutschland im November 2008.