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Pimp your Eintrag! Altherrenriege is in da haus!

Auch das Bielefelder Westfalen-Blatt wird am morgigen Tag einen deftigen Kommentar ablassen:

Der Zug ist abgefahren, das große Ziel verfehlt. Den Ausstieg aus der Neuverschuldung, gar den Abstieg vom Schuldenturm kann und will die Große Koalition nicht mehr schaffen. Am Beginn ihrer Zusammenarbeit haben die zwei größten Bundestagsfraktionen sehr wohl den Eindruck erweckt, ein Etat ohne neue Schulden sei in dieser Legislaturperiode zu schaffen. Die Rekorderhöhung der Mehrwertsteuer um drei Punkte und das Job-Wunder aufgrund gemeinsamer Agenda-Beschlüsse in der Schröder-Zeit haben Deutschland diese einmalige Chance zur Haushaltsgesundung verschafft. Tatsächlich sind seit 2005 gut und gerne 60 Milliarden Euro mehr als erwartet in die Kassen des Bundes geflossen. Und was macht die Regierung daraus im Etat 2009? Nichts. 12 der 14 Einzelhaushalte steigen. Treuherzig wird versichert, das entspreche ziemlich genau den jeweiligen dort erwirtschafteten Mehreinnahmen. Ja, und? Muss der Erlös aus dem Verkauf von CO2-Verschmutzungsrechten oder der LKW-Maut gleich wieder »verbraten« werden? Jeder Privatmann weiß, dass frisches Geld nach einer langen Durststrecke erst einmal zum Abtragen alter Schulden genutzt werden muss. Nicht so in Berlin. 2009 will man sich noch einmal 10,5 Milliarden Euro leihen, 2010 sollen gemäß der Finanzplanung Kredite über 6 Milliarden reichen, 2011 müssen Verkäufe von Bundeseigentum ausreichen, um die schwarze Null zu bringen. Der erste Haushalt, der nur so viel Ausgaben vorsieht, wie laufende Einnahmen dagegen stehen, soll 2012 erreicht werden. Kurzum: Die Rückzahlung der in vier Jahrzehnten aufgebauten gigantischen Schuldenlast ist Sache der übernächsten Regierung, wie auch immer die aussieht. Nein, wenn überhaupt eine Chance zum Ausstieg aus der Schuldenspirale bestand, dann gab und gibt es sie in den Jahren 2007 bis 2009. Die Umsetzung hätte extreme Sparhaushalte erfordert, aber sie wären möglich gewesen. Hinweise, sich zu sputen, gab es genug. Konjunktur und Wachstum signalisieren seit langem, dass sich das Zeitfenster langsam aber sicher wieder schließt. Niemand sage, die größte Finanzmarktkrise seit Jahrzehnten sei erst seit vorgestern zu erkennen gewesen. Nach Berechnungen der Grünen werden die Weiterungen und aktuellen Wucherungen aus der US-Hypothekenkrise den Bundeshaushalt in den kommenden Jahren mit zehn Milliarden Euro belasten. Die FDP befürchtet bereits im kommenden Jahr fünf Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen, als von Finanzminister Peer Steinbrück in seinem Zahlenwerk zugrunde gelegt sind. Kurzum: Das war’s. Nur gut, dass wir noch nicht Wahlkampf haben. Die SPD will zwar das Wohngeld drei Monate eher erhöhen, die CSU und viele andere sind zu Milliarden-Geschenken an die Pendler bereit und in der Union ist wieder von Abgabensenkungen die Rede: alles Vorgeplänkel. Die wahre Bereitschaft zur Sünde kommt erst noch.

Der Bielefelder Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser hält die Finanzkrise noch nicht für ausgestanden. “Auch weitere Zusammenbrüche von Banken in Deutschland schließe ich nicht aus”, sagte Abelshauser der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe). Abelshauser forderte “dringend eine Kontrolle der Finanzmärkte”. So sei eine Zertifizierung von Finanzmarktprodukten denkbar oder auch die Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen.

Und im Bundestag kichert sich Bundesfinami “Hochstirn” Steinbrück eins. Das hat was von einer Provinzposse: Die Finanzwelt rund um den Globus schaltet auf Weltuntergangsstimmung, und der oberste deutsche Kassenwart tut so, als gehe ihn das gar nichts an. Nun ist zur Schau getragene Halsstarrigkeit das Markenzeichen von Peer S. , doch sein Auftritt heute im Bundestag war sein bisheriges Meisterstück.

Am aufgestellten Haushalt wird nicht gerüttelt, so lautet sein Credo. Merkwürdig nur, dass der SPD-Mann dies grob missachtete, als er die Mittelstandsbank IKB mit aus dem Hut gezauberten Milliardenbeträgen der staatlichen KfW-Bank und aus dem Bundeshaushalt retten ließ. Ein Institut wohlgemerkt, das sich durch Fehlspekulationen (und mangelnde staatliche Aufsicht) selbst in seine brenzlige Sitation gebracht hatte. Jetzt freilich, wo mit der Verschärfung der Finanzkrise absehbar ist, dass die Konjunktur auch in Deutschland einbrechen wird, was dann den Normalbürger durch steigende Arbeitslosigkeit treffen würde, handelt Steinbrück nicht. Statt ein wirksames Beschäftigungsprogramm aufzulegen, setzt er auf Haushalts-sanierung.

Damit steht die Finanzpolitik eines nicht ganz unwichtigen Industrielandes im Gegensatz zur abgestimmten Geldpolitik der großen Notenbanken, die Milliarden in den Finanzmarkt pumpen. Auch wenn man mit historischen Parallelen vorsichtig sein muss – die Lehre aus der »Großen Depression« lautet: Wirtschaftskrisen werden mit Sparsamkeit noch verschärft.

Wie war das gleich noch? “Die Artisten in der Zirkuskuppel. Ratlos. Jetzt ist die Stunde der Clowns”. Und auf der Regierungsbank kicherten Angela und Frank-Walter niedlich vor sich hin. Was kann einem Land schon passieren, das solche Führungskräfte durchfüttert?

In diesem Sommer hatten im Ländchen Rhinow immer wieder Ställe, eingelagerte Stroh- und Heuballen und Waldflächen gebrannt. So kam bald der Verdacht auf, dass das nicht alles von selbst passiert war. Die Agrargenossenschaften hatten eine Belohnung ausgesetzt, falls jemand Hinweise geben könnte, die zur Ergreifung des oder der Feuerteufel führen. Und auch in der Fernsehsendung Kripo live wurde gefahndet. Nun haben sich die Brandstifter selbst überführt: Zwei 19-jährige Kameraden warteten schon vor dem Gerätehaus auf ihren Einsatz, bevor überhaupt der Alarm ausgelöst worden war. Für sie gab es keinen Löscheinsatz mehr. Inzwischen haben sie die Brandstiftungen gestanden und sitzen in Untersuchungshaft.

Ich weiß gar nicht, wie oft jeder Deutsche als Nummer geführt wird. Jetzt flattert mir meine lebenslängliche Steuernummer ins Haus. Dabei haben wir doch schon unsere PKZ (Personenkennzahl – wohl mit dem Untergang der DDR ungültig geworden), unsere Nummer bei der Agentur für Arbeit, bei der Krankenkasse, beim Energieversorger, eine Kontonummer, …..Bloß gut, dass man sich nicht alle merken muss. Mal sehen, ob jemand angesichts moderner Technik irgendwann auf die Idee kommt, für jeden eine einzige, in allen Lebenslagen brauchbare Nummer zu erstellen.

Es sickerte durch, das die Spanplattler am Südring ihre Verkaufsfläche um 3000 Quadratmeter erweitern wollen. Zuvor aber soll das Lager entsprechend vergrößert werden. Da ich heut schon ganz früh was kürzlich Vergessenes holen wollte, wagte ich einen Blick in das Restaurant. Heißa. Hossa. “Take a chance on me”. Ganz Bielefeld war da! Da brüllten die lieben Kleinen, studierten Studis den neuen Katalog, zog sich der ein und andere schon zum Früshtück Köttbullar rein. Nichts mit “fika”*. Das Haus ganz, ganz schnell durchquert. Hinter mir die Meute mit gelben Plastetaschen. Ein paar holten mich ein, weil sie unfair abkürzten. Gut, das Ingvar Kamprad, der Spanplattenkönig, das nicht aus seinem Schweizer Domizil sah…. In der Halle kurz vor den noch jungfräulich leeren Kassen dann der Schock. Ich ahnte es zwar, aber es ist bereits Realität: “God jul”:

*Schwedisch: “Kaffee trinken”. Was sonst?

Jetzt drehen online alle komplett durch.
Da einige Leute meinten zur OMD in Düsseldorf gäbe es keine gescheiten Partys, wurde mal eben der OMClub ins Leben gerufen und entwickelte sich in nicht mal einem Tag zu einer der größ0ten OMD Partys 2008.
Natürlich mussten Sponsoren her und macnotes.de hat diese Chance gerne angenommen und auch gleich für ein verrücktes Blog Gewinnspiel genutzt, um die ganzen Onliner und SEO anzustacheln.
(weiterlesen …)

Erwartet man von einer Tageszeitung dann im Zuge gründlicher Recherche nicht auch, das sie die längere Sperrung der Hauptverkehrsader der Metropole – ein immer wieder anschlagender Feuermelder – erklärt? Was sich so grau übers Papier schlängelt, ist der brennende Rand der Zeitung. Aus Versehen haben wir das Blättchen mal kurz abgefackelt. Unser Rauchmelder schlug immer wieder an…..

offensichtlich hat sich die zeit geändert. früher hatte zunächst der wähler als oberster souverän das wort, danach mussten sich die parteien mit dem ergebnis seiner abstimmung arrangieren und koalitionen bilden. heute wird bereits ein jahr vor dem wahltermin versucht, eine regierungsbildung herbeizureden oder auszuschliessen. ein völlig inakzeptabler vorgang, einer demokratie unwürdig und alles andere als hilfreich, um sich der inhaltlichen diskussion zu stellen.

Dieser sehr treffende Satz fand sich auf Spiegel online, dem gehobenen Hetzauftritt der Neoliberalen. Der Schreiber allerdings formulierte genau das, was jetzt – ein Jahr vor der Butawahl – schon mehr als nervt: Das Gequtasche um die Wahl 2009. Vielleicht geht es aber auch nicht anders nach 3 Jahren Umverteilung von unten nach oben, Binnenkonjunkturabwürgung dank Mwst-Erhöhung um 3%, usw.

Hier im Biotop der Metropole merken wir es an Personalien. Rainer Wend, die neoliberale Speerspitze der hiesigen SPD im Bundestag, “Wirtschafts-experte”, will nicht mehr in den Reichstag. Jetzt kandidieren der Düsseldorfer NRW-DGB-Vorsitzende Guntram Schneider, der sich mit 57 nochmal an die Fleischtöpfe der Republik setzen will und der 39 jährige Bielefelder Ratsherr Nico Tsapos um den Platz an der Sonne.

Was sie allesamt heute schon vergessen: Wahl ist September 2009 und bis dahin muß diese Republik noch durch viele Wasser gefahren werden. Vielleicht möchten ein paar besonders Kluge sie aber auch absaufen lassen….