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Sa
29
Jul '06

Halle-Blog: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin der Stadt Halle(Saale) Frau Ingrid Häußler von Herrn Peter Trawiel

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin der Stadt Halle(Saale) Frau Ingrid Häußler von Herrn Peter Trawiel
von helmutgobsch @ 29.07.2006 – 21:04:27

Psychische Folter gegen politische Opfer der SBZ/DDR in Sachsen- Anhalt – Kommission für Menschenrechte der EU um Hilfe angerufen.
Peter Trawiel
Wintergartenstraße 02 – 20.6
04103 Leipzig
Tel. Fax 0341-4811484
eter.trawiel@superkabel.de”>peter.trawiel@superkabel.de

Stadt Halle a. d. Saale

Stadtrat der Stadt Halle (außer SED/PDS)

Den Vorsitzenden des Stadtrates Herrn Bartel

Die Stadträte der Stadt

Marktplatz 01

06100 Halle Leipzig, den 26. Juli 2006

Dienstaufsichtsbeschwerde

gegen

die OB der Stadt Halle Frau Ingrid Häußler

von

Peter Trawiel

wegen

· Verletzung meiner Menschenwürde

· Beleidigung und Volksverhetzung der Opfer des kommunistischen Regimes der SED

· Psychiatrisierung von Opfern des SED- Regimes wegen Haft und Folgeschäden.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates Bartel,

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

Nach der GO des Landes Sachsen-Anhalt sind Sie Dienstherr der OB Häußler.

Durch gerichtlich bestätigte rechtswidrige Verwaltungsakte der Stadtverwaltung Halle, durch die Verfahrensweise der Stadt Halle politischen Opfern des SED- Regimes gegenüber ist Ihnen bekannt, das ich zum Erhalt meines Lebens dadurch genötigt wurde meine Heimatstadt zu verlassen.

Zu zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die OB Häußler von mir zu dieser rechtswidrige und unmoralischen Verfahrensweise, hatte der Stadtrat der Stadt Halle laut schreiben vom 21.06.2001 und 19.12.2002 diese Verfahrens-weise der OB Häußler mitgetragen und keine Verfehlungen der OB dazu erkennen können.

Auf eine Beschwerde von mir zu dieser Verfahrensweise der Stadt Halle, gerichtet an den Innenminister SA als die oberste Dienstbehörde für das Land, stellte das Innenministerium die Selbstverwaltung der Stadt Halle vorn an und verwies in seiner Antwort auf die Zuständigkeit der OB mit folgenden Satz,

· „ Für die Ausübung der personellen Dienstaufsicht über die Bediensteten der Stadt Halle stehen mir ebenfalls keine Befugnisse zu. Diese liegen beim Stadtrat der Stadt Halle.“

Zu der Dienstaufsicht des Stadtrates der Stadt Halle über die Arbeit der OB Häußler stelle ich Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Verletzung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland nach

· Artikel 1, Abs. 1. – Artikel 2, Abs. 2. – Artikel 3. Abs. 3.

Die OB Häußler hatte unbestreitbar Kenntnis der Sach- und Rechtslage im Vorgang Trawiel, und ist daher für diesen Vorgang voll verantwortlich.

Bis zu meiner Schadensersatzklage beim Landgericht Halle Az. 4 O 25/05 gegen die Stadt Halle v. d. d. OB Häußler wegen des mir entstandenen Schadens der jahrelangen Klagen gegen die Stadt Halle, um ihre Rechtsverfehlungen gerichtlich zu korrigieren, unterlag die Stadt in jedem dieser Verfahren.

Die Schadensersatzklage wird von meiner anwaltlichen Vertretung derzeit in die nächste Instanz gebracht.

Die Stadt Halle hatte beim Landgericht Halle, um mich zum Schweigen zu bringen, da der Vorgang bereits der EU- Menschenrechtskommission vorliegt, folgenden Antrag gestellt:

· „Die Prozessfähigkeit von mir durch das Gericht prüfen zu lassen, obwohl ich immer anwaltlich vertreten wurde“.

Das heißt, die Stadt Halle v. d. d. OB Frau Häußler in Sachsen- Anhalt stellt den Antrag an ein deutsches Landgericht, um ihre Rechtsverletzungen totzuschweigen, die Prozessfähigkeit eines politischen Opfers des kommunistischen SED- Verbrechens wegen seiner 80 % igen Schwerbehinderung durch seine Haft- und Folgeschäden überprüfen zu lassen!

Physisch, nicht psychisch konnte mich das SED- Regime mit ihrer Stasi in Jahrzehnten brechen.

Das, was die Stasi mit ihren Zersetzungsmethoden nicht schaffte, versuchte aber eine OB der Stadt Halle an der Saale durch Psychiatrisierung eines politischen Opfers des SED- Regimes.

Diesen Antrag lehnte das Landgericht Halle, da es dafür keine Voraussetzung gab, natürlich ab.

Ob das Landgericht Halle zu einen solchen perversen Antrag Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft gestellt hat, ist mir nicht bekannt.

Doch in einem Rechtsstaat zum Schutz der Opfer, die diese Demokratie erstritten haben, wäre es notwendig.

Ich habe eine bereits seit dem 09. März 2006 gestellte Strafanzeige gegen agierende Personen der Stadt Halle um diesen Vorgang, zu einen Angriff auf politische Opfer des SED- Regimes, erweitert.

Ich fordere den Stadtrat erneut auf, diese Kommunalarbeit der OB Häußler zu überprüfen, die unter anderem rechtlich gegen die von mir angezeigten Artikel des Grundgesetzes verstößt, sowie die gesamten Verwaltungspraktiken den Opfern des SED- Regimes in ihrer Stadt einer Prüfung zu unterziehen.

Weiteres Material zu dieser in der Stadt Halle üblichen Verwaltungspraktiken kann dem Stadtrat vorgelegt werden.

Ich fordere den Stadtrat auf, kein SED/PDS-Mitglied mit diesem Vorgang zu beauftragen, aufgrund der Rolle auch nach der Wende, die sie bis in den Landtag SA durch stasibelastete PDS-Mitglieder zeigen.
Peter Trawiel

Bemerkung: Die Erlaubnis zur Veröffentlichung dieser Dienstaufsichtsbeschwerde liegt von Herrn Peter Trawiel vor.

Brandenburg-Blog: Bootsbesitzer ficken nicht

Als meine Herzallerliebste und ich heute Morgen an einer geheimen Badestelle etwas plantschen wollten, wurden wir böse enttäuscht. Da parkten doch glatt zwei Motorboote, wie sie nur von gelangweilten Mittvierzigern besessen werden können. Mitten an unserem Strand. “Verpisst Euch” haben wir laut gedacht, und ebenfalls in Gedanken die Doppelläufige durchgeladen.
Blöde Bootsheinis, haben die nichts besseres zu tun als alle Strände zuzuparken? Haben die in der Tat nicht. Sex haben die mit Sicherheit nicht mehr: Denn wenn sich ein Paar entschließt ein Motorboot zu kaufen, ist das eine stille Übereinkunft, das ab Kaufdatum nie wieder gefickt wird. Viel Spass ihr Asexuellen.

Halle-Blog: Antrag auf Akteneinsicht nach dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler,

mit Ihrem Schreiben vom 15. März 2006
(siehe : http://helmutgobsch.wahl.de/2006/03/25/die_skandalose_behandlung_meiner_anfrage~673971 )

verwehrten Sie mir die Akteneinsicht über den Vertrag zur Müllverbrennungsanlage Halle/Lochau, den die Stadt Halle mit der AGR
im Dezember 2003 abgeschlossen hat.

Nach dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt(UIG LSA vom vom 14.02.06
siehe Anlage) beantrage ich hiermit Akteneinsicht in folgende Dokumente:

1. Vertrag über die Müllverbrennungsanlage Halle/Lochau, den die Sradt
Halle mit der AGR im Dezember 2003 abgeschlossen hat.

2. Die aktuelle Abfallgebührenkalkulation der Stadt Halle, aus der
hervorgeht, dass in der Stadt Halle 114,- Euro pro Tonne Müll(netto)
zu zahlen sind.

3. Die aktuelle Abfallgebührensatzung der Stadt Halle.

Ich bitte Sie mir die Akteneinsicht für diese Dokumente bis zum 29.09.06 (Zweimonatsfrist – siehe “unsere UIG-Tipps.pdf2 in der Anlage) zu gewähren. Bitte teilen Sie mir bis dahin Ort und Termin der Akten-
einsicht mit.

Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich bereits jetzt ganz herzlich und
verbleibe

mit freuhndlichen Grüßen

Helmut Gobsch

Dipl.-Phys. Helmut Gobsch
Max-Reger-Str. 15
D – 06110 Halle(Saale)
Tel. & Fax: 0345 – 80 40 559

http://www.helmutgobsch.wahl.de

Brandenburg-Blog: Brandenburger Impressionen

Hass

Einladend.

Dresden-Blog: Flohmarkt am Samstag….

Heute war ich dann auch mal wieder am Samstag auf den Flohmarkt, und wie unser Leser Geistesmasturbator schon meinte, viele Händler, aber eben nicht nur. Klar auch viel Ramsch, aber das ist eigentlich auf allen Flohmärkten so. Und wer schaut nicht mal gerne in die Bananenkartons, wo groß das ´Alles ein Euro´ Schild dran hängt. Ich habe eine Fontleuchte für mein Fahrrad für einen Euro gekauft. Guter Kauf, kostet es doch sonst über zehn, und war auch noch original verpackt. Dazu nen neuen Werkzeugkasten, so einen alten aus blauen Blech zum auseinander ziehen. So einen wollte ich schon immer mal haben, war ich doch früher als Kind immer schwer begeistert, über Papi seinen. Außerdem fliegt das Werkzeug nicht mehr überall in der Gegend herum. 3 Euro musste ich allerdings dafür berappen, und ein wenig klemmen tut er auch. Aber mit ein wenig Öl sollte auch der wieder voll aufblühen. Insgesamt, obwohl recht viele Händler und Ramscher da waren, gefällt es mir doch besser als am Sonntag, da in der Menge doch öfter mal ein Schnäppchen versteckt sein kann. Außerdem kann mich sich nen Eis, ne Bratwurst oder was zu trinken genehmigen und sich dabei auf die Bierbänke fletzen. Aber sicherlich werde ich auch mal wieder Sonntags hinschauen, ist ja nicht weit, und wenn man eh spazieren geht, dann kann man auch über den Flohmarkt spazieren……

Wilhelmshaven-Blog: Vorsätzlich gelogen? Auch nicht interessant!

Wilhelmshaven/Oldenburg/Wiesbaden (tj). Die ghh-consult hat “weder von der Stadt noch von einer Tochter oder einer Beteiligung” einen Auftrag für eine Umfrage zur Zukunft des Jadezentrums bekommen. Das antwortete Oberbürgermeister Eberhard Menzel am 24. Mai 2006 auf eine kleine Anfrage des Ratsherrn Joachim Tjaden. Die ghh-Geschäftsführerin bewies jedoch, dass Menzels Behauptungen haltlos sind. Doch die Oldenburger Staatsanwaltschaft hat bislang kein rechtes Interesse an diesem Fall. Die Begründung sollte man sich auf der juristischen Zunge zergehen lassen: “Nach Überprüfung des von Ihnen dargelegten Sachverhaltes kann ich unter strafrechtlichen Gesichtspunkten ein strafrechtlich relevantes Verhalten des von Ihnen beschuldigten Oberbürgermeisters Eberhard Menzel selbst dann nicht erkennen, wenn entsprechend Ihrer Darlegungen die Anfrage des Ratsherrn Joachim Tjaden von Herrn Oberbürgermeister Eberhard Menzel am 24. Mai 2006 vorsätzlich unzutreffend beantwortet worden wäre.” Das sei zwar noch keine abschließende Entscheidung,
aber jetzt sei erst einmal Tjaden wieder am Zuge.

Dresden-Blog: Jahreskarte im Zoo….

Ja, ich bin nun stolzer Besitzer einer Jahreskarte im Zoo. Vor kurzem berichtete ich, dass es eine Elefantenflaterate für 5 Euro und nen paar zerquetschte gibt. Dies gilt allerdings für ne ganze Familie. Also 2 Erwachsene und zwei Kinder über 2 Jahre. Die Knirpse drunter sind eh frei. Diese Familienkarte kostet 65 Euro für ein Jahr. Nun war ich gestern im Zoo, und musste 5 Euro Eintritt bezahlen. Das ist der ermäßigte Eintritt. Die ermäßigte Jahreskarte kostet 15 Euro. Und man kann sich den Eintritt anrechnen lassen. Sprich, ich hab beim verlassen des Zoo´s noch 10 Euro gezahlt, und hab nun meine Jahreskarte. Das finde ich wirklich in Ordnung. Auch wenn ich wahrscheinlich sonst nicht noch mal hin gegangen wäre. So kann ich einfach öfter mal vorbei schnicken, für nen Stündchen oder so, wenn ich eh in der Nähe bin, und der Zoo hat auch ein wenig mehr bekommen. Und ob ich nun noch ein paar mal hingehe oder nicht, das kostet den Zoo ja nüscht, sozusagen. Denn wenn ich es richtig in Erinnerung habe, dann hat die Stadt schon lange kein Geld mehr für den Zoo gehabt….

Dresden-Blog: Überleben in der Heide….

Eine Woche im Wald, oder was die Heide eben so darstellt, ohne wirklichen Kontakt nach draußen und dabei den wilden Tieren nachjagen, spuren lesen und Pflanzen kennenlernen. Spricht Dich das an? Dann ist schon mal die erste Hürde genommen. Jetzt kommt die zweite, Du musst von mitte August eine Woche Zeit haben. Hast Du, na prima. Dann kannst Du , wenn Du zwischen 10 und 14 bist, und damit die letzte und wohl höchste Hürde nehmen kannst, bei der Naturwerkstatt das Anmeldeformular und weitere Informationen einholen und vielleicht bist Du dann bald auf den Spuren von Rüdiger Nehberg, der ja sogar mit nen tretboot den Atlantik überquerte. Tja, jeder fängt mal klein an….

Potsdam-Blog: Blade #4

Nachdem ich nun die 4 Episode gesehen habe, muss ich sagen, das sich die Serie entwickelt
Blade wird von “Seinesgleichen” den Lost Boys (gab´s da nicht auch schon mal einen coolen Vampyrfilm mit Micheal Rourke?) (zumindest was Hautfarbe und Tatoose betrifft) gefangen genommen und als “Eintritt” in das Haus von Catan auf den Tisch “gelegt”

Wie kommt unser Held da wohl wieder raus… ;-)

Potsdam-Blog: Lost and Found #5

Achtung möglicher Spoiler: Nicht weiterlesen…
Titel der ersten Folge der dritten Staffel wird sein: „A Tale of Two Cities“
Desmond, der von Henry Ian Cusick gespielt wird, kehrt zurück.

Die Macher verkündete außerdem, dass die Liebesverwirrungen zwischen Kate, Jack und Sawyer endlich zum Ende der sechsten Folge geklärt werden. Naja, nich so schlimm, denn siehe Lost and Found #4 ;-)

Potsdam-Blog: Lost and Found #4

Achtung möglicher Spoiler: Nicht weiterlesen…
Elizabeth Mitchell wird ab der dritten Staffel der Serie neues Mitglied im Cast. Sie wird die Rolle von Juliet übernehmen, die eine romantische Beziehung mit Jack (Matthew Fox) aufbauen könnte.
Hu, wie aufregend…

Bildquelle: http://www.serienjunkies.de

Potsdam-Blog: Lost and Found #3

Wenn etwas nicht hundertprozentig bestätigt ist, dann nennt man das in diesem Zusammenhang Spoiler und warnt davor! Also:
Achtung möglicher Spoiler: Nicht weiterlesen… ;-) oder doch?…
Rodrigo Santoro übernimmt eine Rolle
Der Typ wird als der” brasilianische Tom Cruise” bezeichnet (hihi)

Bildquelle: http://www.serienjunkies.de
Naja, entscheidet selber…

Potsdam-Blog: Aquaman bei iTunes

Schon wieder ein Serienthema das es nicht geschafft hat ;-(
Warner Brothers und Itunes haben einen Deal miteinander geschlossen – für SF-Fans uninteressant ist die Tatsache, dass man jetzt, falls man Amerikaner ist, die erste Staffel von Friends für sagenhafte 28,- Dollar insgesamt bekommt, aber noch besser ist die Tatsache dass man den Pilotfilm der nicht zustandegekommenen Serie “Aquaman” ebenfalls bei Itunes zu sehen bekommt.

Der Pilot ist von den Machern von Smallville mit dem Starlet Justin Hartley, der erfährt das er der Prinz von Atlantis ist – das natürlich im Bermuda Dreieck zu finden ist ;-) Und gleich im Piloten geht es heiss her (erinnert ein bischen an Surface und selbstverständlich an Superman Junior, denn die Geschwindigkeit wie unser Held durchs Wasser rast ist schon atemberaubend). Selbstredend ist er auch Natur- und vor allem – Tierschützer.
Und auch geht es gleich heiss her: 2 Flugzeugabstürze, ein Mentor, der seinen Eltern (dem Königspaar von Atlantis) versprochen hat ihn zu beschützen, muss auch aktiv werden und befreit den Prinze naus den Fängen einer super bösen (zu erst sexy) Sirene, die aber zu einer gefährlichen Seeschlange (Ungehuer) mutiert….
aqua cast
Bildquelle: http://www.serienjunkies.de
Es ist das erste Mal, das ein Studio eine nicht ausgestrahlte Pilotfolge zum Kauf anbietet. Kann das etwa auch bedeuten, das die es tatsächlich schaffen “Ausschuss” zu verhöckern, is doch grossartig, wenn das funktioniert ;-)

Potsdam-Blog: Endlich Regen…

..konnte nicht mehr schlafen, ist aber auch nicht schlimm, denn der Regen kühlt ab und enspannt….

Zu hoffen ist nur (oder auch nicht) das es heute Abend zur “Grossen Shoping – Meilen – Nacht” nicht mehr regnet!?

Bielefeld-Blog: Samstags, halb acht in Bielefeld …

Weil nicht sein darf, was nicht sein soll, nämlich, dass der Bielefelder Citybewohner nach arbeitsreicher Woche am Samstag mal in aller Ruhe ausschlafen kann, schickt man an diesem Tag immer wieder die berüchtigte mobile Bielefelder Krachstation durch die Straßen, um mit gesteigertem Lärmpegel in provokantem Langsamfahrbetrieb auch den letzen Langschläfer zurück ins Leben zu holen.

Die berüchtigte mobile Bielefelder Krachstation, die uns regelmäßig nervt:

Macht laut am frühen Morgen ...